Thomas Rauscher

Internationales Privatrecht


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und Europäisches Zivilverfahrensrecht

       § 12Begriff und Rechtsquellen

       I.IZPR, IZVR

       1.IZPR: Begriff

       2.IZVR: Begriff

       3.Verweisung im IZPR

       II.Völkervertragliches IZVR

       1.Quellen

       2.EuGVÜ

       3.Luganer Übereinkommen

       4.Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen

       5.Haager Übereinkommen zur Rechtshilfe

       6.Rechtshilfe in Unterhaltssachen

       III.EuZPR

       1.Rechtsgrundlagen

       2.Stellung von Dänemark, Irland und UK; Verstärkte Zusammenarbeit

       3.Bestehende Rechtsinstrumente des EuZPR

       4.Auslegung, Vorabentscheidungsverfahren

       5.Deutsche Ausführungsbestimmungen

       IV.Deutsches IZVR

       § 13Ausländer und ausländisches Recht im deutschen Verfahren

       I.Gerichtsbarkeit, Immunität, Exterritorialität

       1.Gerichtsbarkeit: Begriff

       2.Staatenimmunität

       3.Diplomatische, konsularische und protokollarische Immunität

       II.Ausländersicherheit

       III.Ermittlung und Revisibilität ausländischen Rechts

       IV.Berufung und Revision wegen Verletzung der internationalen Zuständigkeit

       § 14Internationale Zustellung

       I.Internationale Zustellung nach dem HZÜ

       1.Verhältnis zur EG-ZustellVO

       2.Anwendungsbereich, Rechtshilfeverpflichtung

       3.Durchführung der Zustellung

       4.Verfahren bis zum Nachweis der Zustellung

       II.Zustellung nach der EG-ZustellVO (idF von 2007)

       1.Geltungsbereich

       2.Unmittelbarer Verkehr, Zentralstellen

       3.Förmliche Zustellung

       4.Weitere Zustellungsformen, insbes. Post und Parteibetrieb

       5.Beschleunigung

       6.Verfahren bis zum Nachweis der Zustellung

       III.Internationale Zustellung nach ZPO

       1.Zustellung im Ausland

       2.