Achim Bönninghaus

BGB Allgemeiner Teil I


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target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_37925add-e698-57d9-bf7c-d24227677311">Zugangsvereitelung durch den Empfänger

       a)Grundsatz der Rechtzeitigkeitsfiktion

       b)Zugangsfiktion bei vorsätzlicher oder grundloser Zugangsvereitelung

       6.Übungsfall Nr. 1

       III.Zugang bei Abgabe unter Anwesenden

       1.Abgabe unter Anwesenden

       2.Gespeicherte Willenserklärungen

       3.Übungsfall Nr. 2

       4.Nicht gespeicherte Willenserklärungen

       IV.Hilfspersonen beim Zugang

       1.Zugang bei Auftreten eines Empfangsvertreters

       a)Der Empfangsvertreter

       b)Zugangsregeln

       c)Empfangsvertretung ohne Vertretungsmacht

       2.Zugang bei Auftreten eines Empfangsbotens

       a)Empfangsbote und Erklärungsbote

       b)Zugangsregeln

       3.Übungsfall Nr. 3

       V.Zugang bei Geschäftsunfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 1

       1.Geschäftsunfähigkeit des Adressaten

       2.Wirkung des § 131 Abs. 1

       VI.Zugang bei beschränkter Geschäftsfähigkeit des Adressaten, § 131 Abs. 2

       1.Beschränkte Geschäftsfähigkeit des Adressaten

       2.Wirkung des § 131 Abs. 2

       a)Grundregel

       b)Ausnahmen nach § 131 Abs. 2 S. 2

       3.Verhältnis von § 131 Abs. 2 zu § 108 Abs. 1

       D.Die Auslegung

       I.Der Ausgangspunkt im Gutachten

       II.Die Auslegungsregeln

       1.Auslegung empfangsbedürftiger Willenserklärungen, §§ 133, 157

       a)Grundregel

       b)Sonderfall: Falsa demonstratio

       2.Auslegung nicht empfangsbedürftiger Willenserklärungen, § 133

       III.Schweigen als Willenserklärung

       1.Tatbestand des Schweigens

       2.Ausnahme: Schweigen mit Erklärungswert

       a)Erklärungswert kraft Gesetzes

       b)Erklärungswert kraft vertraglicher Vereinbarung

       c)Schweigen auf kaufmännisches Bestätigungsschreiben