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Anton Weiß
Demokratie? Ja, wo denn?
Warum Demokratie zum Scheitern verurteilt ist
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Inhaltsverzeichnis
Freiheit als Fundament der Demokratie
Gleichheit und totalitäres Denken
Der neue Mensch, den die Demokratie braucht
Vorbemerkung
Im allgemeinen Verständnis beruht Demokratie auf drei Voraussetzungen:
- Wir Menschen sind alle gleich;
- Wir Menschen haben Vernunft und lassen uns von ihr leiten.
Im Grunde gehören beide Voraussetzungen zusammen, denn von der Vernunft her können wir erkennen, dass wir alle gleich sind.
- Eine dritte Voraussetzung ist die Freiheit. Wir glauben, als freie Menschen zu existieren und fordern das Recht ein, frei zu leben. Wir unterliegen aber einer ganzen Reihe von Einschränkungen. Wir sind sowohl von unserem Körperbau als auch von unserer psychischen Verfassung her in vielerlei Hinsicht determiniert; Erziehung und Umwelteinflüsse bestimmen unser gesamtes Leben. Aber auch durch die Gesetze des Staates sind wir in erheblichem Maße in unserer freien Entfaltung eingeschränkt. Jeder, der in einer Partnerschaft lebt, wer Kinder hat, Verwandte und Freunde, ist in vielerlei Hinsicht nicht mehr frei, so dass er beileibe nicht tun und lassen kann, was ihm beliebt.
Jede Entscheidung, die ich treffe, engt meinen freien Spielraum ein, denn durch eine Entscheidung schließe ich immer andere Möglichkeiten aus. Wenn ich mich für eine/n Partner/in entscheide, schließe ich alle anderen aus, wenn ich mich für einen Beruf entscheide, schließe ich alle anderen aus. Freiheit ist eine reine Idee; sie ist eine Illusion. Die Wirklichkeit sieht anders aus.
Ich werde im Verlauf der Abhandlung zeigen, dass alle drei Voraussetzungen an der konkreten Wirklichkeit des Menschen weitgehend vorbei gehen. Weder sind wir alle gleich, noch leben wir nach der Vernunft und frei sind wir auch nicht.
Somit bleibt von den drei Voraussetzungen, die Demokratie erfordert und beinhaltet, nicht viel übrig, so dass es gerechtfertigt ist zu sagen, dass Demokratie nicht gelingen kann und letztlich zum Scheitern verurteilt ist.
Demokratie
Demokratie ist eine Ideologie wie Kommunismus und Nationalsozialismus. In allen Fällen steht eine Idee dahinter: beim Kommunismus ist es die Idee der Gleichheit aller Menschen, beim Nationalismus ist es die Idee der Überlegenheit der eigenen Nation. In der Demokratie ist es die Idee der Freiheit, gepaart mit Gleichheit. Und in jeder Ideologie gibt es einen Feind: Der Feind des Kommunismus ist der Kapitalismus, der Feind des Nationalismus ist die Idee der Gleichheit aller Menschen. Der Feind der Demokratie ist jede Idee, für die Freiheit und Gleichheit aller Menschen nicht an oberster Stelle stehen.
Demokratie ist der Ort, wo das Volk herrscht. Aber es gibt Voraussetzungen, die das Volk mitbringen muss.
Was bedeutet Volk und was sind die Voraussetzungen? Ein Volk besteht aus einzelnen; muss jeder einzelne diese Voraussetzungen mitbringen oder genügt eine Mehrheit? Und welche Voraussetzungen sind das?
Es ist eine allgemeine Erfahrung, dass negatives Verhalten mehr Nachahmer findet als positives. Selbstmorde werden heute in der Presse kaum noch veröffentlicht, weil Nachahmung befürchtet wird. (Es gibt jährlich etwa 11000, also täglich 30, Selbstmorde in Deutschland, demgegenüber stehen weniger als 4000 Verkehrstote. Sie werden nie von Selbstmorden in der Zeitung lesen, während mindestens jede Woche einmal von Verkehrstoten berichtet wird). Ich denke, dass eine große Mehrheit notwendig ist, die die positiven Voraussetzungen mitbringt, damit die negativen in Schach gehalten werden können.
Als eine ganz wesentliche Voraussetzung sehe ich die Verantwortungsbereitschaft für das Ganze an. Nur wenn jeder einzelne bereit ist, Verantwortung zu tragen für das Wohl des Ganzen, kann Demokratie funktionieren. Verantwortung schließt ein, dass die vom Staat – also den Bürgern – beschlossenen Gesetze eingehalten werden.
Ich brauche mich nur im Straßenverkehr zu bewegen und sehe, dass diese Voraussetzung bei den meisten nicht gegeben ist. Man braucht auch nur einen Blick in die von den Gemeinden öffentlich aufgestellten Papier-Container zu werfen, um zu begreifen, wie es um die Verantwortlichkeit der Bürger bestellt ist. Sie werden darin so ziemlich alles finden, was in einem Haushalt weggeworfen wird, von Tetra-Pak-Behältern bis hin zu Kaffeekannen. Es sollten aber nur Papier und Kartonagen hineingeworfen werden.
Es gibt den wunderbaren Satz des Staatsrechtlers Böckenförde: „Demokratie lebt von Voraussetzungen, die sie selbst nicht bereitstellen kann.“ Als solche Voraussetzungen sehe ich an erster Stelle Verantwortungsbereitschaft an, aber auch Kompromissfähigkeit, die Fähigkeit, Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren, Gerechtigkeitssinn, Ehrlichkeit, Empathie-Fähigkeit – alles Eigenschaften, die enorm wichtig sind, wenn Demokratie funktionieren soll, die aber allesamt nicht von der Demokratie bereitgestellt werden können, die der Mensch von sich her mitbringen muss.
Wie aber eignet sich der Mensch diese Fähigkeiten an? Früher waren es die Religion und eine von der Gesellschaft getragene moralische Grundhaltung, Werte, die an die Heranwachsenden herangetragen wurden; beides ist heute weitgehend verlorengegangen. Es gibt heute keine gemeinsamen, die Gesellschaft tragenden und einigenden Grundwerte mehr. Es ist die Folge davon, die Freiheit als obersten Wert zu setzen.
Damit sind die Voraussetzungen für das Funktionieren von Demokratie jedem Einzelnen überlassen; das aber gibt keinen tragenden Grund für den Bestand einer Gesellschaft ab.
In verschiedenen Bereichen kann es gar keine Demokratie geben, so in einem Orchester, in der Schule, in einem Betrieb.
Ein Orchester kann nicht funktionieren, wenn die einzelnen Spieler bestimmen würden, wie eine Symphonie zu spielen ist. Das muss allein der Dirigent verantworten. Das gleiche gilt für Fußball: Der Trainer muss bestimmen, wie die Spieler zu agieren haben; er bestimmt auch, wer in einem bestimmten Spiel auf der Reservebank bleibt und wer nach einer gewissen Zeit ausgewechselt wird. Die Spieler sind durchaus nicht immer mit den Entscheidungen des Trainers einverstanden, aber nur, wenn einer bestimmen kann, wie etwas zu geschehen hat, kann das Ganze auch funktionieren. Vieles funktioniert also nur, wenn es nicht demokratisch zugeht.
Von einem Betriebschef, einem Parteiführer, einem Staatslenker erwartet man eine starke Führungspersönlichkeit. Uns ist überhaupt nicht klar, dass das einschließt, dass dadurch das demokratische Element eingeschränkt wird, denn letztlich geht es ja darum, dass die Vorstellungen