Am Ende des Wohlstands. Shimona Löwenstein. Читать онлайн. Hotlib. HOTLIB.NET

Vor beinahe schon fünfzehn Jahren beleuchtete Walter Wüllenweber in einem Aufsatz in der Berliner Zeitung folgenden zunächst etwas befremdlich anmutenden Sachverhalt: Das Sozial-Logo biete die perfekte Tarnung für eine Hilfeindustrie, die den Hilfsbedürftigen nicht nur nichts nützt, sondern ihren Interessen eher schadet. Das gilt nicht nur für die karitative Tätigkeit von Mutter Teresa, von deren Einnahmen (100 Millionen jährlich) angeblich 90 % nach Rom überwiesen wurden, sondern auch für die ertragsreichen Hilfeindustrien in Deutschland, die an der Beseitigung der eigentlichen Übel oder Mißstände in Wirklichkeit wenig Interesse haben, weil sie damit ihre Existenzberechtigung in Frage stellen würden. Zwei Beispiele wurden genannt: das „Aktionsprogramm gegen Aggression und Gewalt“ (AGAG) und die „Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen“ (ABM), insbesondere in Ostdeutschland. Es zeigte sich, daß diese „sozialen Aktionen“ kontraproduktive Auswirkungen für die zu erreichenden Ziele verzeichneten. [1]

Wie ist es aber möglich, daß humanitäre oder soziale Hilfeleistungen den Hilfsbedürftigen eher schaden als helfen? Handelt es sich um Mißbrauch oder um strukturell bedingte Systemfehler, die dazu führen, daß immer mehr Armut entsteht, je mehr Armutsbekämpfung betrieben, daß trotz großer Bemühungen, Arbeitsplätze zu schaffen, die Arbeitslosigkeit weiter wächst, und daß bei stetig steigenden Ausgaben im Gesundheitswesen Teile der Bevölkerung schlechter versorgt sind? Viele Menschen spenden oder engagieren sich ehrenamtlich, für Entwicklungshilfe, für die Bekämpfung von Armut und Krankheiten und sonstige humanitäre Ziele (in der letzten Zeit insbesondere für Flüchtlinge) oder auch für diverse Natur- und Umweltschutzprojekte in der Annahme, ihre Hilfeleistungen seien sinnvoll. Auch die Bereitschaft, Wohlstand zu teilen, und der Stolz auf den Sozialstaat, der allen ein menschenwürdiges Leben und Teilhabe am gesellschaftlichen Fortschritt ermöglichen sollte, blieben lange Zeit unangefochten. Was ist geschehen, daß das angeblich „Soziale“ asoziale Konsequenzen zeitigt, während Hilfeleistungen Mißstände nicht beseitigen, sondern nur die wachsende Hilfeindustrie fördern, die von den Mißständen lebt? War dem immer schon so oder entstanden diese Schieflagen erst durch gesellschaftliche Fehlentwicklungen?

Das Konzept einer Ordnung, die später als die „soziale Marktwirtschaft“ bezeichnet wurde, wie es von den Vertretern des ursprünglichen deutschen Neoliberalismus, des sogenannten Ordo-Liberalismus, vor allem von Walter Eucken, Wilhelm Röpke und Alexander Rüstow, in der Nachkriegszeit formulierten wurde, ging von der Vorstellung der freien Marktwirtschaft, der Wettbewerbsordnung als der effizientesten und gerechtesten Wirtschaftsordnung aus, deren Schutz vor privatwirtschaftlicher Vermachtung dem Staat aufgetragen wurde. [2] Dieser Ansatz sollte nicht mit dem heutigen konzeptlosen „Neoliberalismus“ verwechselt werden, der im Gegenteil die immer größere Machtkonzentration durch globale Weltwirtschaftskonzerne und die gängige Praxis des rücksichtslosen Aufkaufens anderer Unternehmen, einschließlich „feindlicher Übernahmen“, Monopolisierung, Kartellbildung und Beseitigung von Konkurrenz eher mit sozialdarwinistisch anmutenden Schlagworten über die Durchsetzung des Tüchtigeren als quasi Naturgesetz zu rechtfertigen sucht. Die „soziale Markwirtschaft“ sollte auch keinen „dritten Weg“ im Sinne eines Kompromisses zwischen der als ineffizient erkannten Planwirtschaft und dem „ungebändigten Kapitalismus“ [3] einschlagen, sondern eine Synthese von echter Marktordnung und Wohlstand der ganzen Bevölkerung schaffen, deren benachteiligte Teile erst bei seiner Verteilung mitberücksichtigt werden sollten. Somit war die Aufgabe des Staates zunächst die Sorge für Rahmenbedingungen der Marktordnung und Beachtung von fairen Spielregeln, damit es auf dem Markt zu keiner „Vermachtung“ kommt, danach die Gewährleistung eines menschenwürdigen Lebens und gleicher Chancen für alle.

Dieses Konzept wurde aber vorschnell als Festlegung von Zielen durch staatliche Eingriffe in das Spiel der Wirtschaft mißverstanden, infolge dessen in das Marktsystem immer mehr dirigistische und marktfremde Bestandteile hineingetragen wurden, die dessen Funktionsfähigkeit beinträchtigen. Es beruhte auf einem Denkfehler: Der Zweck der Wirtschaft, nämlich die an sich moralisch neutrale Gewinn- bzw. Nutzenmaximierung, die erst im Zusammenspiel des Marktes moralisch zu bewertende Ergebnisse (Arbeitsplätze, allgemeinen Wohlstand) als Nebenfolgen hervorbringt, wurde mit diesen Nebenfolgen selbst verwechselt. Man könnte diese Denkweise etwa durch die Vorstellung veranschaulichen, als würde man bei einem Fußballspiel nicht für das faire Spielen sorgen, sondern den Gewinner im voraus bestimmen und durch Eingriffe ins Spiel oder Modifizierung der Regeln das Ergebnis garantieren wollen. Diese Auffassung erinnert an archaische ökonomische Vorstellungen der Kirchenväter, die durch die Einführung von Moralgesetzen in die Rahmenbedingungen des Marktes, das Festlegen von gerechten Preisen oder Löhnen, die Marktwirtschaft ihrer Effizienz beraubten. Das Ergebnis dieses Moralismus ist keine moralische Wirtschaft, sondern eine Verschwendung von Mitteln und Chancen, die dadurch gerade den Ärmsten vorenthalten werden. [4]

Ludwig Erhard, dessen hauptsächliches Verdienst es war, die Marktwirtschaft in der Bundesrepublik auch gegen die anfängliche Skepsis der Alliierten durchgesetzt zu haben, hatte vor dieser Entwicklung gewarnt: „Die Marktwirtschaft und die menschliche Freiheit und Freizügigkeit müssen Schaden leiden und am Ende verlorengehen, wenn etwa um des Phantoms des Wachstums willen die innere und äußere Stabilität unserer Wirtschaft nur noch durch immer weiter greifende Eingriffe des Staates in das wirtschaftliche Gefüge rein äußerlich in einem technologischen Sinn gewährleistet erscheinen, während der Wissende sehr wohl erkennt, daß diese notwendig immer weiter um sich greifende ‚Plan’-Wirtschaft mit dem Gedanken einer freiheitlichen Lebensordnung nicht mehr vereinbar ist.“ [5]

Das Problematische an dieser Entwicklung waren nicht die guten Absichten der sozialen Reformer, sondern die Art und Weise, wie man diese zu verwirklichen suchte, nämlich durch direkte Eingriffe in die wirtschaftlichen Abläufe, beispielsweise durch Festsetzung von Mindest- oder Höchstpreisen, die zu Deformationen des jeweiligen Marktes führen, diverse Nebenfolgen bewirken und der gewünschten Vorstellung eher zuwiderlaufen. So führte etwa die Festsetzung von Höchstpreisen [6] für Mieten in Altbauwohnungen keineswegs zur Sicherung von preiswerten Wohnungen für „sozial Schwache“, d.h. Menschen mit niedrigem Einkommen, sondern zu einem desintegrierten Wohnungsmarkt. Es kam zur überdimensionalen Steigerung der Mieten in den Neubauwohnungen, von den Vermietern beabsichtigtem Verfall von alten

Скачать книгу