Henrik Muhs
Direktdemokratie
Jetzt!
Die mögliche Rolle machtpolitischer
Bürgerinformationen bei der Durchsetzung einer
gemeinnützigen Politik in Deutschland
Imprint
Direktdemokratie Jetzt!
Henrik Muhs
Copyright: © 2017 Henrik Muhs
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Inhalt
Teil 1 – Die direkte Demokratie
Die wesentlichen demokratischen Machtinstrumente
Eine föderale Europäische Union
Die Interessenlage in der direkten Demokratie
Teil 2 – Eine Kritik der parlamentarischen Demokratie
Die Parteiendemokratie als beste aller denkbaren Demokratien?
Systematische Verantwortungslosigkeit
Teil 3 – Machtpolitische Bürgerinformationen (MB)
Das Konzept der Machtpolitischen Bürgerinformationen
Die Bedeutung der Verantwortung
Industrie 4.0 und die marktkonforme Demokratie
Mehr Demokratie als Konsequenz der vierten industriellen Revolution
Krisen als Chance einer notwendigen Demokratisierung
Das Konzept der MB in der Teildemokratie
Argumente für die direkte Demokratie
Die MB als Instrument einer direktdemokratischen Revolution
Anhang
Vorwort
Das Ziel dieser Schrift ist nicht, weitere kritische Texte über das bestehende politische System zu veröffentlichen, sondern einen möglichen Weg für dessen Demokratisierung aufzuzeigen. Diese ist notwendig, weil die Bundesrepublik heute von Parteien und nicht vom Volk regiert wird. Die politische Unmündigkeit des deutschen Volkes steht im Widerspruch zu der Forderung des Grundgesetzes (Artikel 20, Abs. 2), wo es heißt: »Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.« Diese Forderung wurde seit dem Bestehen der Bundesrepublik nie umgesetzt. Auf Bundesebene hat seit 1949 keine einzige Volksabstimmung stattgefunden!
Die Stagnation der demokratischen Entwicklung in der Bundesrepublik, kann durch neue demokratische Medien beendet werden, die dem Volk als politisches Machtinstrument dienen und sich deshalb nicht nur durch die Anwendung moderner digitaler Technik, sondern vor allem durch neue Inhalte auszeichnen. Damit das Volk direkte politische Verantwortung übernehmen und bestimmen kann, wie unser Land aussehen soll!
Teil 1
Die direkte Demokratie
Das Wort »Demokratie« entstammt dem Griechischen und bedeutet »Volksherrschaft«. Danach müsste die Macht in einem demokratischen Staat vom Volk als Souverän ausgehen, wie in einer Monarchie vom König, in einer Plutokratie von den Reichen oder in einer Diktatur von einem Führer oder einer herrschenden Partei.
Trotz der Eindeutigkeit des Demokratiebegriffs, findet man eine große Zahl von Auslegungen, was eine Volksherrschaft alles sein soll. Da gibt es die repräsentative oder parlamentarische Demokratie, die Parteiendemokratie, einen demokratischen Sozialismus, die durch den russischen Präsidenten Putin »geführte« Demokratie etc. Alles wird als »Demokratie« ausgegeben, von der Direktdemokratie in der Schweiz über die parlamentarische Demokratie in Deutschland bis hin zur Einmanndemokratie in der »Demokratischen Volksrepublik Nordkorea«. Diese Praxis, lässt sich mit dem Wunsch der Herrschenden begründen, ihrem politischen System den Anschein einer Legitimation durch das Volk zu geben und die bestehende Interessenlage zu verschleiern. Hier handelt es sich um eine Verfahrensweise, die schon eine alte chinesische Weisheit beschreibt: »Zuerst verwirren sich die Worte, dann verwirren sich die Begriffe und schließlich verwirren sich die Sachen.« [1]
Die wesentlichen demokratischen Machtinstrumente
Der Begriff »Machtinstrument« bezieht sich dieser Schrift auf politische Verfahren und Institutionen, welche den Herrschenden die