Das Insolvenzgeld als Mittel zur Fortführung und Sanierung von Unternehmen
im Spannungsfeld zwischen Sanierung und Arbeitnehmerschutz
Nick Marquardt
Fachmedien Recht und Wirtschaft | dfv Mediengruppe | Frankfurt am Main
Zugl.: Halle-Wittenberg, Univ., Diss., 2020
Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar.
ISBN: 978-3-8005-1795-4
© 2021 Deutscher Fachverlag GmbH, Fachmedien Recht und Wirtschaft, Frankfurt am Main
www.ruw.de
Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
Druck: WIRmachenDRUCK GmbH, Backnang
Printed in Germany
Vorwort
Im Vorwort eines Machwerkes geht es immer um Danksagungen, die verhindern sollen, dass niemand mehr mit dem Autor eines Buches spricht. Ich hoffe, dass meine Danksagungen zumindest bei den Beteiligten ein kleines Schmunzeln auslösen, weil sie ein bisschen persönlicher ausfallen als es üblich ist.
An erster Stelle stehen da meine Eltern. Ohne euch wäre ich nicht hier. Die Kausalität lässt sich schlecht leugnen. Danke dafür, dass ihr mich all die Jahre bedingungslos durchgefüttert habt. Es war nicht immer leicht mit euch (mit mir zum Glück auch nicht), aber am Ende war es gut so, wie es war. Ich war sicher kein einfaches Kind, aber immerhin habe ich jetzt ein Buch geschrieben. Es besteht also noch Hoffnung in dieser Welt! Im Ernst: Ich hätte mir keine besseren Eltern wünschen können.
Neben meiner gesamten Familie bin ich selbstverständlich den Menschen dankbar, die mich fachlich hierher begleitet haben.
An erster Stelle danke ich Herrn Prof. Dr. Stephan Madaus für die Betreuung dieser Arbeit und seine hilfreichen Anregungen und Ideen. Ihre Kritik hat mich immer weitergebracht, auch und vor allem wenn wir nicht einer Meinung waren. Besonderer Dank gebührt Ihnen dafür, dass sie mich davor bewahrt haben, zu hart mit anderen Auffassungen zu sein. Vorsichtige Kritik liegt mir nicht so.
Frau Prof. Dr. Katja Nebe danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und die wertvollen Hinweise aus arbeits- und sozialrechtlicher Perspektive. Danke außerdem für die vielen diskussionsfreudigen Stunden im Repetitorium. Ich denke, dass auch diese Zeit mehr Einfluss auf mich hatte als mir bewusst war. Es hat mich nicht nur fachlich weitergebracht, sondern mir auch immer verdammt viel Spaß gemacht.
Herrn Rechtsanwalt Herbert Feigl für die Möglichkeit berufsbegleitend dieses Projekt anzugehen und die unzählbaren fachlichen Anregungen, Erfahrungen und Gespräche. Meine persönliche „Schwäche“ für den „erweiterten Infinitiv mit zu“ konnte ich hier hoffentlich einigermaßen überwinden.
Frau Christin Hartmann; für die vielen fachlichen, aber mehr noch die freundschaftlichen Anmerkungen, Gespräche, Lerngruppen, Stammtische und so ziemlich alles andere, womit ich dich in der Zeit dieser Arbeit belästigt habe. Danke, dass du mir immer dann den Spiegel vorhältst, wenn ich mich nicht sehen will. Ich hasse es, wenn du Recht hast! Aber es gibt nur wenige Meinungen, die ich so schätze, wie deine!
Herrn Rechtsanwalt Philipp Hoffmann für die kritische Durchsicht des Manuskripts und die vielen hilfreichen Anmerkungen. Unsere Gespräche und Diskussionen waren mir stets eine fachliche und menschliche Freude. Mir fällt es schwer, dafür möglichst unverbindliche Worte zu finden. Ich bin mir aber sicher, dass du dich über die Erwähnung freust.
Über Anmerkungen und Kritik zu diesem Buch freue ich mich jederzeit. Im Prinzip weiß ich wahrscheinlich auch heute noch weniger über das Thema als ich glaube. Ich bleibe auch nach der Veröffentlichung auf der Suche nach der besseren Idee und dem besseren Argument.
„Wir müssen kritisch tastend, ähnlich wie es die Käfer tun, in aller Bescheidenheit die objektive Wahrheit suchen. Wir dürfen nicht länger die allwissenden Propheten zu spielen versuchen. Aber das heißt: Wir müssen uns ändern.“1
1 K. Popper, Alles Leben ist Problemlösen, S. 254.
I. Die Krise als Chance
Ist eine erfolgreiche Sanierung Glück? Eine ketzerische Eingangsfrage! Die meisten erfolgreichen Unternehmer und Sanierungsexperten würden das bestreiten. Wer gibt in einer Leistungsgesellschaft schon gerne zu, dass nicht harte Arbeit oder herausragende Fähigkeiten, sondern allein Glück und Zufall wesentliche Erfolgsfaktoren waren? Wer gibt zu, dass manche Entscheidungen sich nur zufällig als richtig herausgestellt haben? Fast niemand. Aber wie viele medienwirksame Erfolgsgeschichten kommen wirklich auf die ca. 19.000 Unternehmensinsolvenzen pro Jahr? Menschen neigen psychologisch dazu, die Erfolgswahrscheinlichkeit und ihre eigenen Fähigkeiten zu überschätzen.2 Survivorship Bias und Overconfidence Effect sind gleichzeitig mitursächlich für neue Krisen.3 Erst das Eingestehen der eigenen Fehlbarkeit ist der Anfang der Problembekämpfung. Gerade das fällt aber Führungspersönlichkeiten besonders schwer.4 Dazu gehört eben auch, die eigene Position als Geschäftsführer kritisch zu hinterfragen.
Insolvenzrecht und insbesondere das Insolvenzgeld sind nur die Werkzeuge, um den Weg aus der Krise zu meistern. Das Insolvenzgeld ist aber kein Allheilmittel. Am Ende entscheidet der richtige Einsatz des Werkzeugs über Erfolg und Misserfolg. Das vorausgeschickt, soll nachfolgend das Insolvenzgeld und dessen Vorfinanzierung, erstmalig monografisch, dargestellt werden. Ich habe mich um größtmögliche Verständlichkeit, Einfachheit und Klarheit in der Sprache bemüht, kann aber nicht leugnen, dass Fachtermini eben fachspezifisch sind. Der nicht juristisch vorbefasste Leser möge mir das bitte nachsehen.
2 Elton/Gruber/Blake, Survivor Bias and Mutual Fund Performance The Review of Financial Studies 1996, S. 1097–1120. 3 Elton/Gruber/Blake, Survivor Bias and Mutual Fund Performance The Review of Financial Studies 1996, S. 1097–1120. 4 Vgl. in diesem Zusammenhang Furtner, Dark Leadership Narzisstische, machiavellistische und psychopathische Führung, S. 4ff.
II. Der „kleinste gemeinsame Nenner“
Man fängt also bei einem „kleinsten gemeinsamen Nenner“ an, nämlich einer Situation, mit der jeder Leser etwas Konkretes verbindet. Denn erfahrungsgemäß hatte jeder (bzw. Freunde und Bekannte) schon mal Berührung mit dem Insolvenzgeld, zumindest aber mit vergleichbaren Sozialleistungen (sei es Arbeitslosengeld I oder II, BAföG o.ä.). Die meisten Menschen arbeiten als Angestellte. Manche können sogar ihr ganzes Leben bei einem Unternehmen verbringen. Das ist erfreulich. Doch nicht immer funktioniert das Arbeitsleben so reibungslos. Arbeitgeber sind genau wie Arbeitnehmer fehlbar. Man kann betriebswirtschaftlich „alles richtig“ machen, aber sein Unternehmen dennoch erfolgreich an die Wand fahren. Die jüngsten Ereignisse um die Corona-Pandemie bestätigen diese Analyse eindrucksvoll. Wer zu Beginn der Krise gedacht hätte, dass es ganze Branchen vernichten wird, der wäre nur müde belächelt worden. Die Realität interessiert sich nicht für die Erfolge vergangener Tage. Insolvenzverfahren sind in einer sozialen Marktwirtschaft unvermeidbar. Das mag banal klingen, ist aber in Wahrheit