Jörg Habetha

Bankrott und strafrechtliche Organhaftung


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href="#ulink_a094a019-44dd-5359-9bd6-16ddc34b3e23">3.Drohende Zahlungsunfähigkeit

       4.Überschuldung

       a)Rechtslage nach dem FMStG

       b)Bilanzielle Überschuldung

       c)Positive Fortführungsprognose

       III.Zusammenhang zwischen Kreditgeschäft und Insolvenz

       1.Kreditgeschäft der Banken

       2.Zivilrechtliche Grundlagen

       a)Darlehensvertrag

       b)Sicherungsvertrag

       3.Kredit und Insolvenzeröffnungstatbestände

       a)Kredit und Zahlungsunfähigkeit

       b)Kredit und Überschuldung

       B.Kenntnis der Bankverantwortlichen vom Eintritt der Krise als Grundlage der Kreditentscheidung

       I.Interne Informationsgewinnung – Kenntnisse aus der Geschäftsbeziehung

       1.Rechtliche Einordnung der Bankverbindung

       2.Informationen aus der Bankverbindung, den Geschäftskonten und Kreditunterlagen

       II.Externe Informationsquellen

       1.Auskünfte der Schutzgemeinschaft für allgemeine Kreditsicherung

       2.Bankauskunftsverfahren

       C.Kündigungsrecht der Banken in der Krise als Voraussetzung der Kreditrückführung

       I.Ordentliche Kündigung

       II.Außerordentliche Kündigung

       1.Gesetzliches Kündigungsrecht

       2.Kündigungsrecht nach den AGB-Banken

       3.Restriktion durch die wirtschaftliche Krise

       III.Kündigung im Insolvenzverfahren

       IV.Zwischenergebnis

       D.Zusammenfassung

       Teil 3 Anwendungsbereich des Bankrotts in der Krise des Bankkunden – Schutzzweck und Reichweite der Krisenmerkmale

       A.Normzweck der §§ 283 ff. StGB

       I.Individuelles Rechtsgut – wirtschaftliche Interessen der Gläubigerschaft

       II.Überindividuelles Rechtsgut – Schutz der Kreditwirtschaft?

       B.Krise des Bankkunden – bankrottstrafrechtliche Einordnung

       I.Auslegung der bankrottstrafrechtlichen Krisenbegriffe

       II.Zahlungsunfähigkeit

       1.Strafrechtliche Definition