Martin Lipp

Examens-Repetitorium Familienrecht


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der Ehegatten

       I.Besitz und Recht zum Besitz

       II.Besitz und Zwangsvollstreckung

       III.Dauer des Besitzrechts und Besitzschutz

       1.Dauer des Besitzrechts

       2.Possessorischer Besitzschutz (§§ 858 ff.)

       § 8Eheliches Unterhaltsrecht

       I.Grundlagen

       II.Verpflichtung zum Familienunterhalt

       1.Ersatzansprüche bei Verletzung eines unterhaltspflichtigen Ehegatten

       a)Anspruch des unterhaltsberechtigten Ehegatten nach § 845

       b)Eigener Anspruch des verletzten Ehegatten (§§ 823 Abs. 1, 842)

       2.Verpflichtung zum Unterhalt durch Einsatz von Arbeitskraft und Vermögen (§ 1360)

       a)Umfang der Unterhaltspflicht

       b)Unterhaltsleistung

       c)Art der Unterhaltsgewährung

       d)Taschengeldanspruch

       e)Auskunft

       3.Zuvielleistung

       4.Vergangenheit, Verzicht, Erlöschen

       Vierter Teil Allgemeines Ehevermögensrecht

       § 9Geschäfte zur Deckung des Lebensbedarfs

       I.Überblick

       II.„Schlüsselgewalt“ – Rechtsnatur und Verfassungsmäßigkeit

       1.„Schlüsselgewalt“

       2.Rechtsnatur

       3.Verfassungsmäßigkeit

       4.Rechtfertigung der Regelung als reine Gläubigerschutzvorschrift?

       III.Voraussetzungen eines Geschäfts zur Deckung des Lebensbedarfs

       1.Anwendbarkeit der Regelung

       2.Geschäft zur Deckung des Lebensbedarfs

       a)Erfasste Rechtsgeschäfte

       b)Angemessenheit

       3.Ausschluss der Schlüsselgewalt aus den Umständen (§ 1357 Abs. 1 S. 2 a.E.)

       a)Begrenzung der Mitverpflichtung durch die Unterhaltspflicht

       b)Sonstige Umstände

       IV.Rechtsfolgen

       1.Schuldrechtliche Rechtsfolgen

       a)Gesamtschuldner- und Gesamtgläubigerschaft