Verteidigung von Ausländern. Jens Schmidt

Teil 1 Verteidigung und Ausländerrecht

       I.Ausländerrechtliche Grundbegriffe

       1.Ausländer

       2.Aufenthaltstitel

       3.Ausweisung

       4.Abschiebung

       II.Verteidigungsstrategien zur Vermeidung der Ausweisung

       1.Vorbemerkung

       2.Nicht-EU-Ausländer (Erwachsene)

       a)Ausweisungsinteresse

       aa)Das „schwerwiegende“ Ausweisungsinteresse (§ 54 Abs. 2 AufenthG)

       bb)Das „besonders schwerwiegende“ Ausweisungsinteresse (§ 54 Abs. 1 AufenthG)

       b)Bleibeinteresse

       aa)Das „schwerwiegende“ Bleibeinteresse (§ 55 Abs. 2 AufenthG)

       bb)Das „besonders schwerwiegende“ Bleibeinteresse

       c)Gefahrenprognose

       aa)Spezialpräventive Ausweisungsgründe

       bb)Generalpräventive Ausweisungsgründe

       3.Nicht-EU-Ausländer (Minderjährige)

       4.EU-Ausländer

       a)Verlustgründe

       aa)Freizügigkeitsberechtigte Ausländer

       bb)EU-Ausländer mit Daueraufenthaltserlaubnis

       cc)EU-Ausländer mit langjährigem Aufenthalt

       b)Rechtsfolge

       5.Unionsrechtlich privilegierte Ausländer

       a)Ausweisungstatbestand

       aa)Asylberechtigte, anerkannte Flüchtlinge

       bb)Staatangehörige der Türkei

       cc)Besitzer einer Erlaubnis zum Daueraufenthalt-EU (9a AufenthG)

       b)Gefahrenprognose

       6.Ausweisungsschutz aufgrund völkerrechtlicher Vereinbarungen

       Teil 2 Materielles Ausländerstrafrecht

       I.Besonderheiten im sog. Kernstrafrecht

       1.Allgemeiner Teil des Strafgesetzbuchs

       a)Rechtfertigungs-, Entschuldigungs- und Strafaufhebungsgründe

       aa)Art. 4 GG

       bb)Art. 31 Abs. 1 GK

       b)Verbotsirrtum (§ 17 StGB)