Schuldrecht Besonderer Teil I. Achim Bönninghaus

1 S. 1)

       b)Formnichtigkeit besonderer Verbraucherkaufverträge

       B.Der Primäranspruch des Käufers (§ 433 Abs. 1)

       I.Anspruchsentstehung

       1.Wirksamer Kaufvertrag

       2.Weitere Anspruchsvoraussetzungen

       3.(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit (§ 275 Abs. 1)

       a)Nichtexistenz/Untergang des verkauften Gegenstandes

       b)Rechtliches Unvermögen des Verkäufers

       c)Anfängliche Unmöglichkeit (nur) der Mängelbeseitigung

       II.Rechtsvernichtende Einwendungen

       1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate

       2.Nachträgliche Leistungsbefreiung nach § 275

       3.Leistungsbefreiung nach § 300 Abs. 2

       4.Sonstige Einwendungen

       III.Durchsetzbarkeit

       1.Fälligkeit

       2.Einreden

       IV.Nebenleistungspflichten des Verkäufers

       V.Pflichtverletzung

       VI.Übungsfall Nr. 1

       C.Der Anspruch auf den Kaufpreis (§ 433 Abs. 2)

       I.Anspruchsentstehung

       1.Wirksamer Kaufvertrag

       a)Vertragsschluss mit Inhalt nach § 433 (ggf. i.V.m. § 453)

       b)Wirksamkeitsvoraussetzungen

       2.Sonstige Voraussetzungen/Einwendungen

       3.Ausschluss nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen anfänglicher Unmöglichkeit

       II.Rechtsvernichtende Einwendungen

       1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate

       2.Wegfall nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen nachträglicher Unmöglichkeit

       a)Grundregel des § 326 Abs. 1 S. 1 (Ohne Leistung kein Geld)

       b)(Kein) Fall der „qualitativen Teilunmöglichkeit“ (§ 326 Abs. 1 S. 2)

       c)Ausnahme nach § 446

       d)Sonderregel beim Versendungskauf (§ 447)

       e)Exkurs: Haftung Dritter und Drittschadensliquidation

       f)Allgemeine Ausnahme nach § 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1

       3.Leistungsbefreiung des Käufers nach § 300 Abs. 2

       4.Sonstiges

       III.Durchsetzbarkeit

       1.Fälligkeit

       2.Einreden

       a)Zurückbehaltungsrechte

       b)Verjährung