Achim Bönninghaus

Schuldrecht Besonderer Teil I


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rel="nofollow" href="#ulink_e2c8690a-79f4-5da1-ae47-7180f191c8e6">Sinn der §§ 478, 479

       2.Allgemeine Voraussetzungen

       II.Entbehrlichkeit der Fristsetzung, §§ 478 Abs. 1, 445a Abs. 2

       III.Aufwendungsersatzanspruch aus §§ 478 Abs. 1, 445a Abs. 1

       IV.Beweislastumkehr auch zugunsten des Unternehmers, §§ 478 Abs. 1, 477

       V.Halbzwingender Charakter

       F.Übungsfall Nr. 3

       2. Teil Der Werkvertrag

       A.Wirksamer Werkvertrag

       I.Vertragsschluss mit Inhalt der §§ 631, 633 Abs. 1

       1.Einigung auf Leistungspflichten gem. §§ 631, 633 Abs. 1

       2.Abgrenzungen zu anderen Vertragstypen

       a)Dienstvertrag und Behandlungsvertrag

       b)Kaufvertrag und Werklieferungsvertrag

       c)Fazit

       II.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

       B.Der Primäranspruch des Bestellers (§§ 631 Abs. 1, 633 Abs. 1)

       I.Anspruchsentstehung

       1.Wirksamer Werkvertrag

       2.Sonstige Voraussetzungen

       3.(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit

       II.Rechtsvernichtende Einwendungen

       1.Erfüllung und Erfüllungssurrogate

       2.Nachträgliche Leistungsbefreiung (§ 275)

       3.Zufälliger Untergang oder Verschlechterung nach Gefahrübergang

       4.Kündigung

       a)Wirkung der Kündigung

       b)Voraussetzungen

       5.Sonstige Einwendungen

       III.Durchsetzbarkeit

       1.Fälligkeit

       2.Einreden

       C.Der Vergütungsanspruch des Werkunternehmers (§§ 631 Abs. 1, 632)

       I.Anspruchsentstehung

       II.Rechtsvernichtende Einwendungen

       1.Allgemeine Regeln

       2.Wegfall nach § 326 Abs. 1 S. 1 wegen nachträglicher Unmöglichkeit

       a)Grundregel des § 326 Abs. 1 S. 1

       b)Allgemeine Sonderregel des § 326 Abs. 1 S. 2

       c)Werkvertragliche Sonderregel des § 644

       d)Allgemeine Sonderregel des § 326 Abs. 2 S. 1 Var. 1

       e)Sondertatbestand des § 645 Abs. 1

       3.Kündigung