Peter Bülow

Recht der Kreditsicherheiten


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       c)Änderung

       3.Die causa: Sicherungsvertrag als obligatorischer Vertrag

       a)Dogmatische und praktische Bedeutung

       b)Bestimmung des Sicherungsumfangs durch den Sicherungsvertrag, insbesondere durch Allgemeine Geschäftsbedingungen

       aa)Die Zweckerklärung

       bb)Vorformulierte Sicherungszweckerklärung

       cc)Änderung des Sicherungszwecks

       c)Schwebende Wirksamkeit durch Widerruflichkeit und Nichtigkeit wegen Übersicherung

       d)Abstraktes Schuldversprechen, Unterwerfung unter die sofortige Zwangsvollstreckung

       e)Verpflichtung, nicht zu verfügen

       D.Rechtsverhältnisse zwischen Eigentümer und Gläubiger bis zur Pfandreife (Latenzphase)

       1.Kein durchsetzbarer Verwertungsanspruch des Gläubigers

       2.Beeinträchtigung des Grundstücks

       a)Beseitigungs- und Unterlassungsanspruch

       b)Zubehör

       3.Außerordentliche Kündigung des Sicherungsvertrags

       E.Rechtsverhältnisse nach Eintritt der Pfandreife bis zur Verwertung (Abwicklungs- resp. Ausübungsphase)

       1.Leistung des Schuldner-Eigentümers im Falle der Hypothek

       a)Übergang der Hypothek

       b)Fehlerhafte Forderung

       2.Leistung des Schuldner-Eigentümers im Falle der Sicherungsgrundschuld

       a)Leistungswahlrecht

       b)Berechtigung zur Leistung durch Kündigung der Grundschuld

       c)Leistung auf die gesicherte Forderung: Rückübertragung der Grundschuld

       d)Leistung auf die Grundschuld: Eigentümergrundschuld

       e)Leistung sowohl auf Forderung wie Grundschuld

       f)Leistungsbestimmung

       3.Leistung des Eigentümers, der nicht zugleich persönlicher Schuldner ist (Interzession und Ablösung)

       a)Hypothek und Grundschuld

       b)Besonderheiten bei der Grundschuld

       c)Regress des Eigentümers: Aufwendungsersatz und Übergang der gesicherten Forderung sowie des Grundpfandrechts

       aa)Aufwendungsersatz

       bb)Übergang der hypothekengesicherten Forderung

       cc)Das Problem des Ausgleichs unter mehreren Sicherungsgebern

       dd)Anspruch auf Abtretung der grundschuldgesicherten Forderung, Probleme der isolierten Abtretung und Doppelleistungsgefahr

       d)Übergang des Grundpfandrechts

       4.Verteidigung des Eigentümers

       a)Einwände bei Hypothek und Grundschuld

       b)Besonderheiten der Verteidigung des mit einer Hypothek belasteten Eigentümers bei Interzession