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Hochschulrecht im Freistaat Bayern
Ein Handbuch für die Praxis
Herausgegeben von
Max-Emanuel Geis
Mit Beiträgen von
Albert Berger · Irene Fließer
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis · Prof. Dr. Bernd Grzeszick
Dr. Johannes Hies · Dr. Gregor Jaburek
Prof. Dr. Wolfgang Kahl · Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger
Prof. Dr. Thorsten Kingreen · Prof. Dr. Daniel Krausnick
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper · Robert Lerchenberger
Prof. Dr. Josef Franz Lindner · Oberregierungsrat Thomas Loskarn
Stefan Mrosek · Dr. Renate Penßel M.A.
Thomas A.H. Schöck · Prof. Dr. Helmuth Schulze-Fielitz
Prof. Dr. Rudolf Streinz · Johann Störle
Silke Tannapfel · Prof. Dr. Heinrich de Wall
Dr. Elvira Wendelin · Dr. Dirk Wintzer
2., neu bearbeitete Auflage
Impressum
Bibliografische Informationen der Deutschen Nationalbibliothek
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über <http://dnb.d-nb.de> abrufbar.
ISBN 978-3-8114-4172-9
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Telefon: +49 89 2183 7923
Telefax: +49 89 2183 7620
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Vorwort zur 2. Auflage
Seitdem das Leitbild des Wettbewerbsföderalismus sich des Hochschulrechts bemächtigt hat – nicht erst seit der Föderalismusreform 2006, aber durch diese noch einmal maßgeblich befeuert – hat der Wandel in diesem Rechtsgebiet stark an Geschwindigkeit erfahren. Dies muss nicht immer ein Fortschritt sein, namentlich, wenn in manchen Bundesländern quasi mit jedem Koalitions- und Regierungswechsel auch eine eilig durchgeboxte Hochschulnovelle folgt, um als „mit Sicherheit modernstes“ Regelwerk im Verhältnis zu den konkurrierenden Bundesländern angepriesen zu werden. Das Bayerische Hochschulgesetz ist von solchen verkürzten Halbwertszeiten glücklicherweise grosso modo verschont geblieben. Gleichwohl ist auch hier seit der ersten, vor acht Jahren erschienenen Erstauflage viel nachzutragen, so etwa – exemplarisch – im Bereich der konsekutiven Studiengänge, im Bereich der übergreifenden Kooperation von Hochschul- und Forschungseinrichtungen, im Wissens- und Technologietransfer. Die Studienbeiträge wurden abgeschafft und durch vom Freistaat steuerfinanzierte Studienzuschüsse ersetzt. Auch die „Renaissance“ der akademischen Selbstverwaltung in der jüngeren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts war abzubilden. Insgesamt ergab sich die Notwendigkeit einer nahezu vollständigen Neubearbeitung. Einige verdiente Autoren sind aus dem Kollektiv – alle im Frieden! – ausgeschieden (Ewald Berning, Reinhard Greger, Franz-Rudolf Herber, Margit Plahl, Ludwig Kronthaler). Ihnen gilt besonderer Dank für die so wichtige Mitwirkung am lang anhaltenden „ersten Aufschlag“. Für sie sind neue Mitglieder eingetreten, teils als „Einzelkämpfer“, teils als Mitglieder „kleiner Kollektive“ im „großen Kollektiv“ (Irene Fließer, Johannes Hies, Gregor Jaburek, Toni Kapfelsperger, Robert Lerchenberger, Thomas Loskarn, Stefan Mrosek, Renate Penßel). Es ist eine besondere Freude des Herausgebers, damit wieder eine überaus qualifizierte und kundige „Truppe“ aus Hochschullehrern (-innen), Vertretern (-innen) von Ministerien und Hochschulverwaltungen sowie der Verwaltungsgerichtsbarkeit vereint zu wissen, die den aktuellen Stand des Bayerischen Hochschulrechts authentisch, wie wir meinen „aus einem Guss“ und doch mit darstellerischer Vielfalt abbildet.
Auch bei der Neuauflage gilt: Jeder Text ist ergänzungs- und verbesserungsfähig, erst recht jeder wissenschaftliche, der durch den Diskurs erst zu „leben“ beginnt. Für allfällige Anmerkungen, Kritikpunkte und sonstige Reaktionen ist der Herausgeber daher nicht nur dankbar, er wartet geradezu auf sie (Kontakt: [email protected]).
Erlangen, im Mai 2017
Max-Emanuel Geis
Autorenverzeichnis
Albert Berger Kanzler der Technischen Universität München
Regierungsdirektorin Irene Fließer Leiterin TUM Legal Office – ZA 5 an der Technische Universität München
Prof. Dr. Max-Emanuel Geis o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Direktor der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht
Prof. Dr. Bernd Grzeszick o. Professor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Internationales Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie; zuvor o. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg
Dr. Johannes Hies Leitender Regierungsdirektor am Universitätsklinikum Regensburg
Dr. Gregor Jaburek Leitender Regierungsdirektor, Kanzler der Technischen Hochschule Deggendorf
Prof. Dr. Wolfgang Kahl o. Professor an der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht; zuvor o. Professor an der Universität Bayreuth
Regierungsrat Dr. Toni Kapfelsperger Referent im Bayerischen Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie
Prof. Dr. Thorsten Kingreen o. Professor an der Universität Regensburg, Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Sozialrecht und Gesundheitsrecht
Prof. Dr. Daniel Krausnick Oberregierungsrat am Bayerischen Staatsministerium für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst und apl. Professor an der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg, Institut für Staats- und Verwaltungsrecht, Lehrstuhl für Öffentliches Recht (Prof. Geis)
Prof. Dr. Dr. h.c. Hans-Ulrich Küpper em. o. Professor an der Ludwig-Maximilians-Universität München, Direktor des Instituts für Produktionswirtschaft und Controlling, ehem. Wissenschaftlicher