Peter Behrens

Europäisches Marktöffnungs- und Wettbewerbsrecht


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f.Rechtfertigung

       3.Margenbeschneidung

       II.Konditionenmissbrauch und Diskriminierung

       1.Konditionenmissbrauch

       2.Diskriminierung

       III.Produktions-, Absatz- und Innovationseinschränkungen

       1.Selbstbeschränkungen

       2.Fremdbeschränkungen

       IV.Ausschließlichkeitsbindungen und Maßnahmen gleicher Wirkung

       1.Exklusive Bezugs- und Lieferbindungen

       2.Kundenbindende Rabattsysteme

       a.Beurteilungskriterien

       b.Unbedingte Rabatte (Mengenrabatte)

       c.Bedingte Rabatte

       d.Treuerabatte

       e.Zielrabatte

       f.Rechtfertigung

       V.Kopplung und Bündelung

       1.Kopplung

       2.Bündelung

       VI.Geschäftsverweigerung

       1.Gegenüber nachgelagerten Nicht-Wettbewerbern

       2.Gegenüber nachgelagerten Wettbewerbern

       a.Missbrauchstatbestand

       b.Vorenthaltung objektiv notwendiger Inputs

       c.Ausschaltung wirksamen Wettbewerbs

       d.Speziell: Vorenthaltung wesentlicher Einrichtungen (essential facilities)

       e.Rechtfertigung

       VII.Schutzrechtsbezogene Missbräuche

       1.Unterscheidung von Technologie- und Produktmärkten

       2.Schutzrechte als Elemente der Marktbeherrschung

       3.Missbräuchlicher Erwerb von Schutzrechten

       4.Missbräuchliche Geltendmachung von Schutzrechten

       5.Missbräuchliche Vermarktung von Schutzrechten

       a.Grundlagen

       b.Preisbezogene Missbräuche

       c.Konditionenmissbräuche und Diskriminierungen

       d.Produktions-, Absatz- und Innovationsbeschränkungen

       e.Ausschließlichkeitsbindungen

       f.Kopplung und Bündelung

       g.