Internal Investigations. Dennis Bock

      Der Ermittlungsführer einer internen Untersuchung verfügt im günstigsten Fall über unternehmenseigene Ermittlungsressourcen. Mit entsprechend ausgebildeten und erfahrenen Mitarbeitern lassen sich ggf. viele Ermittlungsschritte zur Vorbereitung einer Observation durchführen und auch professionell umsetzen.

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      Die eigentliche Observation erfordert aber, wie bereits dargestellt, erhebliches theoretisches Wissen und auch praktische Erfahrung. Wie nah darf man sich einer Zielperson nähern, ohne aufzufallen; in welchem Rhythmus sollten die Observationsfahrzeuge gewechselt werden, wo sind die Observanten zu platzieren und mit welchem Kräfteansatz sollten einzelne Zielobjekte überwacht werden sind alles Fragestellungen, die von nicht ausgebildeten und unerfahrenen Ermittlern kaum korrekt zu beantworten sind. Auch das häufig im Rahmen einer Observation erforderliche „Eintauchen in eine anonyme Menschenmasse“ muss geübt und praktiziert werden, bevor es in einer Observation professionell eingesetzt werden kann. Nicht zuletzt muss ausgeschlossen werden, dass die Zielperson einzelne Observanten bereits persönlich kennt oder als Mitarbeiter wahrgenommen haben könnte.

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      Qualifizierte Observanten sind zudem in der Lage die rechtlichen Konsequenzen ihres Handelns einzuschätzen und auch in unvorhersehbaren Situationen rechtssicher entscheiden zu können. Sofern sie über ausreichendes Erfahrungswissen verfügen werden sie die den Auftraggeber einer Observation bereits in der Vorbereitung sorgsam beraten.

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      Aus den genannten Gründen dürfte sich die Durchführung einer Observation mit unternehmenseigenen Mitarbeitern in aller Regel verbieten. Der Untersuchungsführer wird folglich auf Dritte zugreifen müssen. Bei diesen wird es sich in der Regel um Detektive handeln, die eine überwachungsbedürftige Tätigkeit nach § 38 Abs. 1 Nr. 2 GewO wahrnehmen. Bei der Auswahl geeigneter Observanten ist darauf zu achten, dass die einschlägigen Gewerbevorschriften ebenso erfüllt werden, wie die notwendige Sachkunde und Zuverlässigkeit.

      Anmerkungen

       [1]

      Fleischer S. 29 ff.

       [2]

      BND Arbeitsfelder Informationsgewinnung, online unter: www.bnd.bund.de/DE/Auftrag/Informationsgewinnung/Informationsgewinnung_node.html;jsessionid=A654D394C4ABDDE8287C802621B1CF9C.2_cid386; letzter Zugriff am 3.3.2016.

       [3]

      Vgl. BVerfG 27.2.2008, 1 BvR 370/07, 1 BvR 595/07, Absatz-Nr. 310.

       [4]

      Umfassend beschrieben u.a. im FM 2-22.3 Human Intelligence Collector Operations Handbuch des HQ des Department of the Army (09/2006); siehe auch Margolis S. 45 f.

       [5]

      Der Begriff Social Engineering kann als Konstruktion sozialer Beziehungen verstanden werden, um hierdurch Informationen zu erlangen, die der Betroffene sonst nicht freiwillig preisgegeben hätte. Umfassend zu den Techniken und rechtlichen Aspekten bei Fleischer S. 37 ff.

       [6]

      Einen umfassenden Überblick bietet Worcester in: www.wiwo.de/technologie/digitale-welt/mehr-oder-weniger-intelligence-ueber-die-rolle-der-geheimdienste/12159738.html, letzter Zugriff am 15.3.2016.

       [7]

      Es sollte im Einzelfall geprüft werden, ob die Lizenzbestimmungen der Freeware-Versionen den Einsatz zu gewerblichen Recherchezwecken erlauben. Im Zweifelsfall sind kostenpflichtige Versionen zu verwenden, die oft einen größeren Anwendungsbereich erlauben und auf aktuellere Datenbanken zugreifen.