oft der routinemäßigen Kontrolle des Personen- und Güterverkehrs. Ziel dabei ist es, illegale Grenzübertritte und Schmuggel zu verhindern. Temporär erfüllen diese Kontrollen auch Abriegelungszwecke, um sich von Schadens- oder Kriegsereignissen im Nachbarland abzugrenzen. So wurden 1986 anlässlich der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl an den Grenzen nach Westeuropa Menschen und Güter auf radioaktive Kontamination hin untersucht und ggf. gereinigt oder abgewiesen. Verstärkte Kontrollen finden auch im Zusammenhang mit Fahndungsmaßnahmen statt.
GRENZKONTROLLEN
Für die Grenzkontrollen sind die jeweiligen Behörden des Grenzschutzes und der Zollverwaltung zuständig. Der Umgang der beiden Nachbarstaaten miteinander bestimmt auch die Form der Grenzkontrollen, die dann strenger oder lockerer gehandhabt werden. Da diese ein Teil des jeweiligen Grenzschutzkonzeptes sind, sind an stark geschützten Grenzen auch strenge Kontrollen zu erwarten. Entsprechend fallen bei einer sogenannten grünen Grenze die Kontrollen in der Regel weniger streng aus oder werden gar nicht bzw. werden nur stichprobenartig oder im konkreten Verdachtsfall vorgenommen.
GRENZÜBERGÄNGE FÜR DEN STRASSENVERKEHR
Die Kontrollstellen an Straßenübergängen können direkt in einem Gebäude untergebracht sein oder auch getrennt, sodass zwischen den beiden Stellen ein mehr oder weniger breites Gebiet, ugs. als Niemandsland bezeichnet, liegt. Um den Gütertransport im Transit zu vereinfachen, bestehen verschiedene Abkommen (z. B. TIR). Insbesondere an hochrangigen Straßen liegen gelegentlich beide Grenzkontrollstellen gemeinsam ein Stück weit in einem Land und sind für von quer ankommende Fußgänger offen.
GRENZÜBERGÄNGE FÜR DEN FUSSVERKEHR/GRÜNE GRENZE
Die Kontrollstellen können am Übergang sein oder auch getrennt, sodass zwischen den beiden Stellen ein mehr oder weniger breites Gebiet, ugs. als “Niemandsland” bezeichnet, liegt. Sie dienen oft dem sogenannten Kleinen Grenzverkehr, teilw. handelt sich um grenzüberschreitende Wanderwege, wobei es sich dann nach deutschem Recht nicht um einen Grenzübergang handelt.
GRENZÜBERGÄNGE FÜR DEN SCHIFFSVERKEHR
N.B.: Im Untersee und im Hochrhein verläuft die Staatsgrenze bzw. die Gemeindegrenze genau in der Mitte zwischen beiden Ufern – und ist dies somit auch immer eine EU-Aussengrenze. Diese bedeutet, dass es für die D/CH-Grenzstrecke nördlich des Rheins, d.h. zwischen den Ortschaften Öhningen (D), Stein am Rhein (CH), Hemishofen (CH), Gailingen (D), Dörflingen (CH), Büsingen (D) und Feuerthalen CH), immer wieder zu einer Aufeinanderfolge überaus unübersichtlicher “Grenzüberfahrten” kommen kann. Und dies besonders, wenn nicht nur Anwohner sondern auch Touristen mit ihren Booten auf dem Wasser oder im Wasser schwimmend unterwegs sind.
6 A GRENZÜBERGANG OEHNINGEN – STEIN AM RHEIN
Postkarte Haupt-Zollamt Öhningen (Bad) 1926 ETH-Bibliothek Zürich (entnommen aus www.oehningen-an-der-grenze.de)
Der Grenzübergang zwischen Öhningen und Stein am Rhein ist auf Schweizer Seite seit dem 1. Januar 2006 nicht mehr besetzt. Das Grenzwachtkommando von Schaffhausen erklärte damals, dass die Zolldienstleistungen an diesem Übergang derart wenig in Anspruch genommen wurden, dass eine weitere personelle Besetzung des Überganges nicht mehr rentabel sei.
Damit konnten bereits ab 01.01.2006, direkt nach dem Volksentscheid 2005 zum CH-Beitritt zum „Schengener Raum“ (offiziell per 12. 12.2008), Personen mit gültigen Reisedokumenten und Waren im Rahmen der Toleranzen die Grenze unkontrolliert überschreiten.
Für Waren ausserhalb der Toleranzen muss der Warenverkehr auf den Grenzübergang Rielasingen-Ramsen SH ausweichen – für örtliche Gewerbetreibende gibt es Sonderregelungen. Es wird dies mit einem kleinen Schriftstück an der Zollstation bekanntgegeben und nicht mit einem Hinweisschild.
Der Öhninger CH- Grenzposten "Zoll Stein am Rhein-Grenze" ist somit komplett geschlossen worden, während der etwa 50 m dahinter liegende D- Grenzposten zwischen 08.30 Uhr und 20.00 Uhr für den Schalterverkehr geöffnet ist. Dieser Grenzposten ist fortwährend mit nur einem einzigen Grenzbeamten besetzt zwecks Abstempelung deutscher Kassenquittungen zur nachträglichen Mehrwertsteuer-Rückerstattung.
Der Öhninger Grenzübergang ist für den LKW-Verkehr allerdings auch weiterhin geöffnet, anders als in Gottmadingen am Steiner Weg nach Buch bzw. nach Stein am Rhein, wo der Gottmadinger Grenzübergang für LKW gesperrt ist. Man kann die Grenze in Richtung Deutschland hier in Öhningen somit komplett ungehindert ohne jegliche Personen – oder Warenkontrolle passieren.
Die (mobile) deutsche Grenzpolizei (Bundespolizei) kontrolliert – soweit feststellbar – den Grenzübergang Öhningen überhaupt nicht, weder am D-Zollamt, noch auf der Steiner Strasse dahinter. Von der (mobilen) Schweizer Grenzwacht wird allerdings gelegentlich am CH-Grenzübergang mobil kontrolliert, manchmal direkt am (geschlossenen) Schweizer Zollamt, manchmal auch auf der Oehningerstrasse direkt hinter der nichteinsehbaren Rechtskurve.
“Händ Sie öbbis chauft oder gschenkt übercho?"
Standardfrage der CH-Zöllner bei Kontrollen
GRENZÜBERGANG ÖHNINGEN
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Die Grenze schneidet die Steiner Strasse in Öhningen übrigens nicht quer sondern schräg: Die ansonsten gerade verlaufende Grenze ab dem Untersee in Richtung Norden schlägt hier ab Grenzstein 425, nur wenige Meter nach der AVIA-Tankstelle, auf der Strasse einen Haken von etwa 50 m in Richtung Öhningen. Und zwar bis Grenzstein 424 (direkt beim weissen Zollgebäude) und geht dann wieder in der gleichen nördlichen Längsrichtung weiter – wie vorhin auch. Auf der Schweizer Seite heisst die Strasse nach der Grenzquerung Oehningerstrasse (mit „Oe“) bzw. Alte Zollstrasse und wie gesagt auf der deutschen Seite Steiner Strasse (L192).
Das "Hotel Grenzstein" auf Schweizer Gebiet samt grossem Campingplatz steht zwar direkt an der Grenze aber inzwischen auch zum Verkauf, d. h. das Hotel ist geschlossen doch der Campingplatz mit vielen Dauercampern ist geöffnet. Ebenso natürlich die Schweizer AVIA-Tankstelle gegenüber mit Benzinpreisen wie in der EU. Siehe auch die beiden untenstehenden Bilder, wo der (recht willkürliche) Grenzverlauf auf der Strasse genau verzeichnet worden ist – und auch diese wahrlich einmalige Lage von Hotel und Camping direkt auf der Grenze überdeutlich wird. Bisher ist eine solche Grenzsituation bis auf wenige Ausnahmen nirgendwo anders bekannt – die Grenze geht offensichtlich quer durch das Camping- und Hotelgrundstück.
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