Robert Esser

Handbuch des Strafrechts


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      § 3 Die Auslegung von Strafgesetzen

      A.Einführung: Auslegungsbedürftigkeit und Auslegungsvorgang1 – 4

       I.Die Auslegungsbedürftigkeit – auch im Strafrecht1, 2

       II.Der Konkretisierungsvorgang und die Auslegungsmetapher3, 4

      B.Die Auslegungsinstrumente5 – 108

       I.Die klassischen Kanones der Auslegung und ihre Anwendung im Strafrecht5 – 45

       1.Grammatische Auslegung6 – 15

       a)Der Kontext des (natürlichen und/oder Fach-) Sprachgebrauchs6 – 8

       b)Verengung der Verständnismöglichkeiten9

       c)Erweiterung der Verständnismöglichkeiten10

       d)Beispiele aus der Rechtsprechung11

       e)Exkurs: „Grammatische Auslegung“ und „Regeln der Grammatik“12 – 15

       2.Systematische Auslegung16 – 29

       a)Der Kontext der Begriffsverwendung an anderen Stellen und der Gesetzesstruktur16, 17

       b)Verengung der Verständnismöglichkeiten18, 19

       c)Erweiterung der Verständnismöglichkeiten20 – 22

       d)Beispiele aus der Rechtsprechung23

       e)Exkurs: Systematische Auslegung und Akzessorietät von Strafnormen zu außerstrafrechtlichen „Primärmaterien“24 – 29

       3.Historische und historisch-genetische Auslegung30 – 36

       a)Der Kontext von Vor- und Entstehungsgeschichte30, 31

       b)Verengung der Verständnismöglichkeiten32, 33

       c)Erweiterung der Verständnismöglichkeiten34, 35

       d)Beispiele aus der Rechtsprechung36

       4.Teleologische Auslegung37 – 45

       a)Der Kontext des „wahren“ Gesetzeszweckes37, 38

       b)Verengung der Verständnismöglichkeiten39 – 41

       c)Erweiterung der Verständnismöglichkeiten42 – 44

       d)Beispiele aus der Rechtsprechung45

       II.Die „Konformauslegungen“ – Bedeutung, Arten und Abgrenzung46 – 71

       1.Die verfassungskonforme Auslegung47 – 49

       2.Die verfassungsorientierte Auslegung (diesseits „harter Verfassungswidrigkeit“)50 – 61

       a)Einordnung: Strafrecht – Verfassung – Auslegung50, 51

       b)Vorbehalte gegen die Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Überlegungen?52, 53

       c)Die Wirkweise verfassungsorientierter Auslegung54 – 61

       aa)Allgemeine Fragen54, 55

       bb)Insbesondere die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes56 – 61

       3.Weitere Arten der Konformauslegung bzw. der „vorrangorientierten Auslegung“62 – 71

       a)Einordnung62, 63

       b)Konformauslegung mit Blick auf die EMRK64, 65

       c)Unionsrechtskonforme Auslegung66 – 71

       III.Die strafrahmenorientierte Auslegung als strafrechtsspezifisches Auslegungskriterium „zweiter Stufe“72 – 99