Dirk Sauer

Absprachen im Strafprozess


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target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_6588ee6c-bcb6-5911-b772-c017c214e1fa">Kein durchgängiger Widerspruch zwischen Konflikt und Konsens

       Teil 2 Verfahrensbeendigende Verständigungen jenseits der Urteilsabsprache

       A.Vorbemerkungen zur Stärkung des dialogischen Elements in der StPO: §§ 160b, 202a, 212, 257b

       I.Übersicht

       II.Einzelheiten

       1.Verfahrensbeteiligte

       2.„Aktenkundig zu machen“

       3.Voraussetzungen und Folgen

       B.Die Ausgestaltung des Opportunitätsprinzips in der StPO im Einzelnen: §§ 153 ff.

       I.Übersicht

       II.Einstellung wegen Geringfügigkeit oder nach Erfüllung von Auflagen, §§ 153, 153a

       1.Voraussetzungen und Mitwirkungsmöglichkeiten

       a)Anwendungsbereich

       b)Schuldschwere und öffentliches Interesse an der Strafverfolgung

       c)Zustimmungserfordernisse

       2.Hinweise zum Verfahren bei § 153a

       a)Vorläufige Einstellung, Auflage und Auflagenerfüllung

       b)Endgültige Einstellung

       c)§ 153a und Geständnis

       III.Absehen von Verfolgung und Beschränkung der Strafverfolgung nach §§ 154, 154a

       IV.Exkurs: Entschädigung für erlittene Strafverfolgungsmaßnahmen nach den Bestimmungen des StrEG bei Einstellung des Verfahrens nach § 153 ff

       V.Fristsetzung nach § 154d

       C.Diversion im Jugendstrafrecht

       I.Überblick

       II.Unterschiede zwischen §§ 153, 153a und §§ 45, 47 JGG

       III.Zu den einzelnen Einstellungsmöglichkeiten nach §§ 45, 47 JGG

       1.Übersicht

       2.Einstellung wegen Geringfügigkeit, §§ 45 Abs. 1; 47 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 JGG

       3.Einstellung mit Blick auf erzieherische Maßnahmen §§ 45 Abs. 2; 47 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 JGG

       4.Formloses jugendrichterliches Erziehungsverfahren §§ 45 Abs. 3, 47 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 JGG

       5.Zur Rechtswirkung der Einstellung nach §§ 45, 47 JGG

       IV.Konkurrenz der §§ 45, 47 JGG zu §§ 153, 153a

       D.Einstellungsmöglichkeiten im Betäubungsmittelstrafrecht

       I.Überblick

       II.§ 31a Abs. 2 BtMG

       III.§ 37 BtMG

       E.Das Strafbefehlsverfahren, §§ 407 ff

       I.Vorbemerkungen zu Strafbefehl und Verständigung im Strafprozess

       II.Einzelfragen des Strafbefehlsverfahrens

       F.Konsensuale