Klaus Ulsenheimer

Arztstrafrecht in der Praxis


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target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_fd6513f0-896e-580c-95b3-0c035cfad13c">Dienst-, Berufs- und Disziplinarrecht

       1.Beamtenrechtliche und tarifvertragliche Einschränkungen

       2.Ordnungswidrigkeit der unzulässigen Werbung

       3.Berufsrechtliche Schranken

       4.Sozialrechtliche Korruptionsprävention und -ahndung

       Teil 14Abrechnungsbetrug

       I.Einleitung: Bedeutung und Problematik

       1.Richtige Abrechnung im Gesundheitswesen – kein risikoloses Kinderspiel

       a)Beachtung sozialrechtlicher Vorgaben

       b)Maßgaben der Privatliquidation

       c)Drohende geringe Strafbarkeits- und Verdachtsschwelle

       2.Rückwirkungen auf die Einleitung und Durchführung von Ermittlungsverfahren

       3.Verknüpfung mit Folgeverfahren

       4.Gebotene Compliance-Anstrengungen

       II.Gründe und Erscheinungsformen des Abrechnungsbetruges

       1.Typische Fallgestaltungen im vertragsärztlichen (niedergelassenen) Bereich

       2.Typische Fallgestaltungen im GOÄ-Bereich

       III.Rechtliche Würdigung insbesondere anhand der GKV

       1.Tatbestandsüberblick am Beispiel der Luftleistung

       2.Merkmale des objektiven Tatbestandes

       a)Täuschung über Tatsachen

       aa)Bezugspunkt der Tatsache im Gegensatz zur Rechtsfrage

       bb)Praxis- und Problemschwerpunkt konkludente Täuschung insbesondere bei umstrittenen Abrechnungsvorschriften

       b)Täuschung durch Unterlassen

       c)Täuschungsbedingter Irrtum und Computerbetrug

       aa)Intensität und Feststellung einer positiven Fehlvorstellung

       bb)Entbehrlichkeit des Irrtums bei Automatisierung und Digitalisierung

       cc)Normativ bedingter Ausschluss einzelner Fehlvorstellungen

       dd)Irrtum unter Zweifeln und objektive Zurechnung

       d)Täuschungsbedingte Vermögensverfügung

       aa)Unmittelbare Minderung des Vermögens

       bb)Person des Verfügenden und Dreiecksbetrug

       cc)Kausalität und mangelnde Zurechenbarkeit

       e)Täuschungsbedingter Vermögensschaden

       aa)Grundlagen der Saldierung

       bb)Streng formale Betrachtungsweise im Sozialrecht und