Klaus Ulsenheimer

Arztstrafrecht in der Praxis


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b)Leichtfertigkeit und grobe Fahrlässigkeit

       c)Definition des groben Behandlungsfehlers

       d)Richterliche Wertung des Behandlungsfehlers als „grob“

       e)Beispiele für „grobe Behandlungsfehler“

       IV.Organisationsfehler, insbesondere im Rahmen der Arbeitsteilung

       1.Organisationsfehler als Sorgfaltspflichtverletzung

       a)Praktische Systematisierung von Organisationsfehlern

       b)Rechtliche Systematisierung von Organisationsfehlern

       aa)Organisationsverschulden versus Übernahmeverschulden

       bb)Strafrechtliche Verantwortlichkeit von Leitungszuständigen

       cc)Organisationsverschulden versus Sicherheitsrecht (Nebenstrafrecht)

       c)Systemische Aspekte adäquater Organisation

       d)Risk Management als Instrument adäquaten Qualitätsmanagements

       2.Insbesondere: Organisationsfehler im Rahmen der Arbeitsteilung

       a)Teilbarkeit der Verantwortungsbereiche: Prinzip der Einzel- und Eigenverantwortlichkeit

       b)Der Vertrauensgrundsatz als tragendes Leitprinzip zur Abgrenzung der Verantwortlichkeit und Begrenzung der jeweiligen Sorgfaltspflichten

       c)Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz in typischen Fallkonstellationen

       aa)Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz im Bereich horizontaler Arbeitsteilung

       bb)Arbeitsteilung und Vertrauensgrundsatz im Bereich vertikaler Arbeitsteilung

       cc)Originär ärztliche Tätigkeiten (Arztvorbehalt/Delegationsausschluss)

       dd)Originär eigene Aufgaben des Pflegedienstes

       V.Aufklärungsmängel und ihre strafrechtliche Bedeutung

       1.Empirischer Hintergrund – gebotene Einschränkungen

       a)Strafverfahren wegen Aufklärungsfehlern

       b)Auffangfunktion des Aufklärungsfehlers

       c)Einige Beispiele

       d)Der Myom-Fall und seine Folgen

       e)Übernahme und Einschränkung der Zivilrechtsjudikatur im Strafrecht

       f)Einschränkung durch den Schutzzweckzusammenhang

       g)Problem des Verschuldens bei Aufklärungsfehlern

       2.Der ärztliche Heileingriff als tatbestandsmäßige Körperverletzung

       a)Die grundlegende Entscheidung des Reichsgerichts

       b)Kritik an der Judikatur des Reichsgerichts und des Bundesgerichtshofs

       c)Fortbestand der ständigen Rechtsprechung und gebotene Folgerungen

       3.Aufklärung und Einwilligung

       a)Verfassungsrechtliche Grundlagen der Einwilligung