Achim Bönninghaus

Schuldrecht Allgemeiner Teil II


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nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 1

       b)Wertersatzpflicht nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 2

       c)Wertersatzpflicht nach § 346 Abs. 2 S. 1 Nr. 3

       d)Wertersatz nach § 347 Abs. 1

       4.Aufwendungsersatz nach § 347 Abs. 2

       II.Rücktritt nach § 323

       1.Wirksamer Vertrag

       2.Rücktrittserklärung

       3.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen für einseitige Rechtsgeschäfte

       4.Rücktrittsrecht aus § 323

       a)Leistungsverzögerung im gegenseitigen Vertrag

       b)Ablauf einer angemessenen Nachfrist

       c)Entbehrlichkeit der Fristsetzung

       d)Abmahnung, § 323 Abs. 3

       e)Ausnahme nach § 323 Abs. 4

       f)Ausschluss des Rücktrittsrechts gem. § 323 Abs. 5 S. 1

       g)Ausschluss des Rücktrittsrechts gem. § 323 Abs. 6

       h)Ausschluss aus sonstigen Gründen

       III.Übungsfall Nr. 1

       4. Teil Leistungsbefreiung

       A.Ausschluss der Primärleistungspflicht gem. § 275

       I.Wirkung und Anwendbarkeit des § 275

       II.Ausschluss nach § 275 Abs. 1

       1.Unmöglichkeit

       2.Unterscheidung nach Zeitpunkt der Entstehung

       3.Teilunmöglichkeit

       4.Vorübergehende Unmöglichkeit

       5.Besonderheiten bei der Gattungsschuld

       6.Sondertatbestand des § 300 Abs. 2

       III.Leistungsbefreiung gem. § 275 Abs. 2 und 3

       1.§ 275 Abs. 2

       2.Unzumutbarkeit (§ 275 Abs. 3)

       B.Herausgabe eines stellvertretenden commodums (§ 285)

       I.Schuldverhältnis

       II.Leistungsbefreiung des Schuldners

       III.Erlangung eines Ersatzes

       IV.Adäquater Kausalzusammenhang zwischen Unmöglichkeit und erlangtem Ersatz/Anspruch

       V. Kongruenz zwischen stellvertretendem Commodum und ursprünglich geschuldeter Leistung

       C.Schadensersatz wegen Leistungsbefreiung nach § 275