Achim Bönninghaus

Schuldrecht Besonderer Teil II


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target="_blank" rel="nofollow" href="#ulink_de6a0494-2db8-5366-aef9-ded7f83083b2">Vermieterpfandrecht

       1.Entstehung des Vermieterpfandrechts

       a) Wirksamer Mietvertrag über Räume oder Grundstücke

       b) Forderung des Vermieters

       c) Pfändbare, bewegliche Sache des Mieters

       d) „Einbringen“ durch den Mieter

       2.Erlöschen des Vermieterpfandrechts

       a) Entfernung der Sache, § 562a

       b) Sonstige Erlöschensgründe

       3.Schutz und Geltendmachung

       VIII. Beendigung des Mietvertrages durch Kündigung

       1.Kündigungserklärung

       2.Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

       a) Allgemeine Regeln

       b) Insbesondere: Formnichtigkeit

       3.Kündigungsbefugnis

       a) Allgemeines

       b) Ordentliche Kündigung

       c) Außerordentliche Kündigung

       4.Keine Verlängerung

       B.Der Pachtvertrag

       I.Abgrenzung vom Mietvertrag

       II.Regelung mit Ausnahme der Landpacht

       1.Verweis auf Mietrecht

       2.Besonderheiten

       III.Landpacht (§ 585)

       C. Leihe

       I.Wirksamer Leihvertrag

       1.Vertragsschluss mit Inhalt gem. § 598

       a) Allgemeine Regeln und notwendiger Inhalt

       b) Abgrenzung zu anderen Verträgen

       c) Abgrenzung zum Gefälligkeitsverhältnis

       2.Wirksamkeit des Vertrages

       II.Ansprüche des Verleihers

       1.Rückgabeanspruch des Verleihers aus § 604

       a) Anspruchsentstehung

       b) Rechtsvernichtende Einwendungen

       c) Durchsetzbarkeit

       2.Unterlassungsanspruch analog § 541

       3.Anspruch auf Erhaltung aus § 601 Abs. 1

       4.Ansprüche wegen Pflichtverletzung

       a) Anspruchsgrundlagen

       b) Pflichtverletzung