Schuldrecht Besonderer Teil II. Achim Bönninghaus

Beendigung des Dienstvertrages für die Zukunft

       1.Fristablauf/Eintritt einer auflösenden Bedingung

       a)Befristung

       b)Eintritt einer auflösenden Bedingung

       2.Kündigung

       a)Wirkung der Kündigung

       b)Ausübung durch Kündigungserklärung

       c)Allgemeine Wirksamkeitsvoraussetzungen

       d)Kündigungsbefugnis

       e)Aufhebungsvertrag

       f)Stillschweigende Verlängerung, § 625

       V.Sekundäransprüche bei Pflichtverletzungen

       VI.Übungsfall Nr. 5

       B.Behandlungsvertrag

       I.Rechtsnatur und Abgrenzungen

       1.Rechtsnatur

       2.Abgrenzungen

       a)Abgrenzung zum freien Dienstvertrag

       b)Abgrenzung zum Werkvertrag

       c)Abgrenzung zur GoA

       d)Abgrenzung zur hoheitlichen Tätigkeit

       II.Die Parteien des Behandlungsvertrages

       1.Der Behandelnde

       2.Der Patient

       III.Form

       IV.Die Pflichten der Vertragsparteien

       1.Pflichten des Behandelnden

       a)Hauptleistungspflichten

       b)Nebenleistungs- und Nebenpflichten

       2.Pflichten des Patienten

       a)Hauptleistungspflichten

       b)Mitwirkungspflichten

       V.Beweislast bei Haftung für Behandlungs- und Aufklärungsfehler

       1.Beweislast für Behandlungsfehler

       a)Realisierung des allgemeinen Behandlungsrisikos

       b)Fehlender Nachweis der Patientenaufklärung und Einwilligung

       c)Nichtdokumentation

       2.Vermutung des Vertretenmüssens

       3.Kausalitätsvermutungen

       a)Fehlende Befähigung

       b)Grober Behandlungsfehler

       c)Einfacher Befunderhebungs- und sicherungsfehler

       C.Auftragsvertrag

       I.Abschluss eines wirksamen Auftrages

       1.Einigung auf einseitige Leistungspflicht gem. § 662

       a)