Schuldrecht Besonderer Teil II. Achim Bönninghaus

Sekundäransprüche

       VI.Besondere Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge

       1.Grundvoraussetzung der §§ 506 ff

       2.Entgeltliche Finanzierungshilfen i.S.d. § 506

       a) Teilzahlungsgeschäft i.S.d. §§ 506 Abs. 3, 507 f.

       b) Entgeltliche Nutzungsverträge mit Abnahme- oder Ausgleichspflicht, § 506 Abs. 2

       c) Entgeltlicher Zahlungsaufschub (§ 506 Abs. 1 Var. 1)

       3.Ratenlieferungsvertrag i.S.d. § 510

       2. Teil Tätigkeitsverträge

       A.Der Dienstvertrag

       I.Wirksamer Dienstvertrag

       1.Vertragsschluss mit Inhalt gem. § 611

       a)Vertragsschluss

       b)Abgrenzungen

       2.Wirksamkeitsvoraussetzungen

       a)Allgemeine Regeln

       b)Verbots- und sittenwidriger Dienstvertrag (§§ 134, 138)

       c)Nichtigkeit wegen Anfechtung (§ 142 Abs. 1)

       II.Der Primäranspruch des Dienstberechtigten

       1.Anspruchsentstehung

       a)Wirksamer Dienstvertrag

       b)Art und Inhalt der Tätigkeit

       c)Sonstige Voraussetzungen

       d)(Keine) Anfängliche Unmöglichkeit

       2.Rechtsvernichtende Einwendungen

       a)Erfüllung und Erfüllungssurrogate

       b)Nachträgliche Leistungsbefreiung (§ 275)

       c)Tod des Dienstverpflichteten

       d)Fälle der §§ 281 Abs. 4, 355

       e)Beendigung des Dienstvertrages

       3.Durchsetzbarkeit

       a)Fälligkeit

       b)Einreden

       III.Der Primäranspruch des Dienstverpflichteten

       1.Anspruchsentstehung

       a)Wirksamer Dienstvertrag

       b)Sonstige Voraussetzungen

       c)Anfängliche Unmöglichkeit der Dienstleistung (§ 326)

       2.Rechtsvernichtende Einwendungen

       a)Erfüllung und Erfüllungssurrogate

       b)Sonderfall des § 300 Abs. 2

       c)Nachträgliche Unmöglichkeit der Dienstleistung

       3.Durchsetzbarkeit

       IV.