Markus Brinkmann

Tax Compliance


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       D.Illegale Arbeitnehmerüberlassung

       I.Einleitung

       II.Gesetzesänderungen

       1.Änderungen bis 2014

       2.Änderungen ab 2017

       a)18 Monateregelung

       b)Equal Pay

       c)Arbeitnehmerüberlassung und Arbeitnehmerbegriff § 611a BGB n.F.

       d)Einsatzverbot von Streikbrechern

       e)Weiterverleih

       f)Festhaltenserklärung

       g)Vorratserklärung

       III.Struktur und Inhalt des AÜG

       IV.Abgrenzung zu anderen Rechtsverhältnissen

       1.Abgrenzung zum Dienst- und Geschäftsbesorgungsvertrag

       2.Abgrenzung zum Werkvertrag

       V.Arbeitnehmerüberlassung im Rahmen wirtschaftlicher Tätigkeit

       VI.Straf- und bußgeldrechtliche Verstöße illegaler Arbeitnehmerüberlassung

       1.Verleih nichtdeutscher Arbeitnehmer ohne Genehmigung § 15 AÜG

       2.Entleih nichtdeutscher Arbeitnehmer ohne Genehmigung § 15a AÜG

       3.Ordnungswidrigkeiten § 16 AÜG n.F.

       VII.Begleitdelikte

       VIII.Konkurrenzen und Wahlfeststellung

       IX.Prävention

       E.Schwarzarbeit

       I.Allgemeines

       II.Straf- und bußgeldrechtliche Verstöße

       1.Ordnungswidrigkeiten nach § 8 SchwarzArbG n.F.

       2.Erschleichen von Sozialleistungen im Zusammenhang mit der Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen § 9 SchwarzArbG a.F.

       3.Beschäftigung von Ausländern ohne Genehmigung oder Aufenthaltstitel und zu ungünstigen Arbeitsbedingungen § 10 SchwarzArbG

       4.Beschäftigung von Ausländern ohne Aufenthaltstitel, die Opfer von Menschenhandel sind § 10a SchwarzArbG

       5.Erwerbstätigkeit von Ausländern ohne Genehmigung oder ohne Aufenthaltstitel in größerem Umfang oder von minderjährigen Ausländern § 11 SchwarzArbG

       III.Prüfungsbefugnis des Zolls

       1.Betretungsrecht § 3 Abs. 1 SchwarzArbG

       2.Prüfung von Personalien § 3 Abs. 3 SchwarzArbG

       3.Befugnisse bei der Prüfung von Geschäftsunterlagen § 4 SchwarzArbG

       4.Duldungs- und Mitwirkungspflichten § 5 SchwarzArbG