Grundrechte. Daniela Schroeder

Überblick

       II.Eröffnung des Schutzbereichs

       1.Sachlicher Schutzbereich

       a)Eigentum

       b)Erbrecht

       2.Persönlicher Schutzbereich

       III.Eingriff in den Schutzbereich

       1.Mögliche Beeinträchtigungen

       2.Insbesondere: Formen imperativer Beeinträchtigungen

       a)Inhalts- und Schrankenbestimmungen (Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG)

       b)Enteignung (Art. 14 Abs. 3 GG)

       c)Sonstige imperative Beeinträchtigungen

       IV.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs

       1.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Inhalts- und Schrankenbestimmung gemäß Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG

       a)Gesetz i.S.d. Art. 14 Abs. 1 S. 2 GG

       b)Verhältnismäßigkeit

       c)Institutsgarantie als äußerste Grenze von Inhalts- und Schrankenbestimmungen

       2.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung einer Enteignung gemäß Art. 14 Abs. 3 GG

       a)Allgemeinwohlklausel (Art. 14 Abs. 3 S. 1 GG)

       b)Junktimklausel (Art. 14 Abs. 3 S. 2 GG)

       c)Verhältnismäßigkeit

       d)Institutsgarantie als äußerste Grenze einer Enteignung

       3.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung sonstiger Eingriffe

       V.Übungsfall Nr. 5

       Q.Rechtsweggarantie (Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG)

       I.Überblick

       II.Anspruchsvoraussetzungen

       1.Jemand

       2.Öffentliche Gewalt

       3.Rechtsverletzung

       a)Recht i.S.d. Art. 19 Abs. 4 S. 1 GG

       b)Eigenes Recht

       c)Rechtsverletzung

       III.Rechtsfolgen bei Vorliegen der Anspruchsvoraussetzungen

       1.Rechtswegeröffnung

       2.Gewährung effektiven Rechtsschutzes

       4. Teil Gleichheitsrechte

       A.Überblick