Grundrechte. Daniela Schroeder

Allgemein

       II.Gleichheitsrechte im Grundgesetz

       III.Verhältnis der Gleichheitsrechte untereinander

       IV.Rechtsanwendungs- und Rechtsetzungsgleichheit

       1.Rechtsanwendungsgleichheit

       2.Rechtsetzungsgleichheit

       B.Gleichheitsrechte in der Fallbearbeitung

       I.Überblick

       II.Prüfung im Einzelnen

       1.Spezielles Gleichheitsrecht einschlägig?

       a)Spezielle Gleichheitsrechte in Art. 3 GG

       b)Spezielle Gleichheitsrechte in Art. 6 GG

       c)Spezielle Gleichheitsrechte in Art. 33 GG

       d)Spezielle Gleichheitsrechte in Art. 38 GG

       e)Zwischenergebnis

       2.Wenn nein: Allgemeiner Gleichheitssatz

       a)Vorliegen einer Ungleichbehandlung

       b)Verfassungsrechtliche Rechtfertigung der Ungleichbehandlung

       C.Übungsfall Nr. 6

       5. Teil Verfassungsbeschwerde nach Art. 93 Abs. 1 Nr. 4a GG i.V.m. §§ 13 Nr. 8a, 90, 92 ff. BVerfGG

       A.Überblick

       B.Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde

       I.Antragsberechtigter

       1.Prozessuale Grundrechtsfähigkeit

       2.Prozessfähigkeit

       a)Natürliche Personen

       b)Juristische Personen

       II.Beschwerdegegenstand

       1.Begriff „Akt öffentlicher Gewalt“

       2.Akte der Legislative

       3.Akte der Exekutive

       4.Akte der Judikative

       III.Beschwerdebefugnis

       1.Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung

       2.Betroffenheit

       a)Selbst betroffen

       b)Gegenwärtig betroffen

       c)Unmittelbar betroffen

       IV.Rechtswegerschöpfung