Björn Gercke

Arbeitsstrafrecht


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Eigenverantwortliche Selbstgefährdung des Arbeitnehmers

       3.Vorhersehbarkeit des Erfolges

       4.Strafrechtliche Verantwortlichkeit

       a)Die einzelnen Verantwortungsbereiche

       aa)Grundsätzliche Möglichkeit der Pflichtenübertragung

       bb)Verbleib eines „Pflichtenrests“

       b)Pflichten im Rahmen der Arbeitsteilung

       aa)Verhältnis General- und Subunternehmer

       bb)Tatsächliche Arbeitsteilung

       c)Exkurs: die Rolle des Sicherheits- und Gesundheitsschutzkoordinators (SiGeKo)

       VI.Rechtsfolge

       VII.Exkurs: Baugefährdung, § 319 StGB

       1.Einleitung

       2.Der objektive Tatbestand

       a)Täterkreis

       aa)Bauplanung

       bb)Bauleitung

       cc)Bauausführung

       dd)Abbruch

       b)Verstoß gegen die allgemein anerkannten Regeln der Technik

       aa)Regeln der Technik

       bb)Allgemein anerkannt

       c)Konkrete Gefährdung

       d)§ 319 Abs. 2 StGB

       3.Subjektiver Tatbestand

       4.Rechtsfolge

       5.Konkurrenzen

       N.Straftaten gegen die Betriebsverfassungsorgane, §§ 119 ff. BetrVG

       I.Straftaten gegen Betriebsverfassungsorgane und ihre Mitglieder nach § 119 BetrVG

       1.Täterkreis

       2.Mögliche Begehungsformen

       3.Einzelne Straftatbestände

       a)Wahlbehinderung oder -beeinflussung

       b)Behinderung oder Störung der Betriebsratstätigkeit

       c)Benachteiligung oder Begünstigung von Betriebsratsmitgliedern

       4.Subjektiver Tatbestand

       5.Rechtswidrigkeit und Schuld

       6.Strafantrag/Verfahrensrechtliche Besonderheiten

       7.Rechtsfolgen

       8.Konkurrenzen

       II.