Min Li Marti

Freiheit


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      Vreni: Oder die Freiheit, als Minderheit geschützt zu werden?

      Fritz: Die Freiheit zu fliehen.

      Vreni: Und die Freiheit, wo anzukommen.

      Fritz: Die freie Liebe?

      Vreni: Oder die freie Entscheidung für einen Partner?

      Fritz: Sich von der Macht des Gelds zu befreien?

      Vreni: Oder Geld als Freiheit?

      Fritz: Ist die freie Entscheidung zu einem Familienmodell nur dann gewährleistet, wenn Krippenplätze selbst zu bezahlen sind?

      Vreni: Oder kann sich eine Familie erst frei für ein Modell entscheiden, wenn ihr die Krippe frei zur Verfügung steht?

      Fritz: Die Freiheit, Mauern zu bauen?

      Vreni: Oder die grenzenlose Freiheit?

      Fritz: Frei von Verantwortung?

      Vreni: Oder macht Freiheit verantwortlich?

      Fritz: Ist nur der frei, der von seiner Freiheit Gebrauch macht?

      Vreni: Oder ist vor allem der frei, der nichts braucht?

      Fritz: Welche Freiheit soll denn nun beschützt werden, Vreni?

      Vreni: Meine oder deine?

      Einleitung Freiheit: wundersames Tier, Errungen­schaft, Selbst­verständ­lichkeit?

      Von Min Li Marti und Jean-Daniel Strub

      «Die Freiheit ist ein wundersames Tier», sang der österreichische Liedermacher Georg Danzer 1979 in seinem Lied über einen Zoobesuch. Sperre man sie ein, so lehrt ihn der Zoowärter, sei sie «augenblicklich weg». Dennoch, singt Danzer, hätten manche Menschen «Angst vor ihr. Doch hinter Gitterstäben geht sie ein, denn nur in Freiheit kann die Freiheit Freiheit sein.»

      Kaum ein Wert steht so zentral für das Erbe der europäischen Aufklärung wie die Freiheit. Kaum einem Attribut menschlicher Existenz wird so hohe Bedeutung zugeschrieben wie ihr. Deshalb beschäftigt auch seit Jahrhunderten kaum ein Thema die politische Theoriebildung und die realpolitische Praxis in ähnlicher Weise. Die Frage, was Freiheit ausmacht und wie sie, dieses «wundersame Tier», für möglichst viele Menschen verwirklicht werden kann, ohne dass man sie einsperrt und damit gleich wieder riskiert, gehört gewiss zu den zentralen Fragen unserer Zeit.

      Freiheit stand zwar stets im Mittelpunkt gesellschaftlicher und politischer Kämpfe, die sich als Revolten oder Reformbewegungen gegen etablierte Ordnungen vollzogen. Das Streben nach Freiheit erwies sich dabei immer von Neuem als wirkungsvolle Triebfeder und als Wert, für den Menschen grosse Mühen und hohe Risiken auf sich nahmen. So zeigt gerade die Geschichte des europäischen Kontinents, dass das Verständnis dafür, dass Freiheit immer auch «Freiheit der Andersdenkenden» (Rosa Luxemburg) sein muss, hart erkämpft werden musste – und stets fragil bleibt. Freiheit, so schreibt der Tübinger Philosoph Otfried Höffe, «beflügelt unsere Epoche, die als Moderne ein Zeitalter der Freiheit bleibt». Ein Zeitalter, in dem freie Märkte, die liberale Demokratie und pluralistische Gemeinwesen in unseren Breiten ein Mass an Wohlstand geschaffen haben, wie es nie zuvor existiert hat. Ein Wohlstand freilich, der – ebenso wie die Freiheit selbst – höchst ungleich verteilt bleibt.

      Deshalb gewinnt Freiheit in unserer Zeit noch einmal neue Brisanz. Denn anders als früher scheint sie – jedenfalls für uns in der Schweiz – schon fast zu einer Selbstverständlichkeit geworden zu sein. Vielen Menschen begegnen Freiheit im politischen Sinn, aber auch Freiheit von Not gerade hier als ungefährdete Realität. Auch wenn unser Land den Frauen erst unrühmlich spät Zugang zum politischen Leben gewährt hat, selbst wenn auch heute Einwohnerinnen und Einwohner mangels Bürgerrechts von der politischen Teilhabe ausgeschlossen sind: Kaum jemand würde die Freiheit grundsätzlich infrage stellen. Auch persönlich und gesellschaftlich sind unsere Freiheiten gewachsen. Man kann sich kaum mehr vorstellen, dass vor vierzig Jahren ein unverheiratetes Paar noch keine gemeinsame Wohnung mieten konnte oder Lehrerinnen und Lehrer wegen ihrer politischen Einstellung mit Berufsverboten belegt wurden. Heute können wir in unseren Breiten unsere Welt- und Lebensentwürfe frei und weitgehend nach unseren Vorstellungen entwickeln, während zugleich die Annahme verbreitet scheint, dass es nur eine Frage der Zeit ist, bis verbleibende, teils gravierende Freiheitseinschränkungen ebenfalls überwunden sein werden. Zu denken ist dabei etwa an die «Ehe für alle» oder zeitgemässe Rahmenbedingungen für eine gleichberechtigte Verteilung von bezahlter und unbezahlter Arbeit, aber auch an weiterhin verbreitete Diskriminierungen aufgrund von Geschlecht, sexueller Orientierung oder körperlicher Einschränkungen.

      Den säkular-freiheitlichen Gesellschaften unserer Tage gilt Freiheit – verkörpert im Gewand von Autonomie und Selbstbestimmung – also als ein selbstverständliches Wesensmerkmal. In dieser Form des Gemeinwesens scheint das liberale Projekt zu seiner politischen Vervollkommnung gefunden zu haben, und die Freiheit begegnet uns und den Politikerinnen und Politikern unserer Zeit immer seltener als Gut, das im Mittelpunkt des politischen Engagements zu stehen hat.

      Dieser Blick auf die Freiheit ist jedoch allzu optimistisch: Weder ist Freiheit so weitgehend verwirklicht, wie es in einer westlichen Mittelschicht den Anschein machen könnte, noch folgt aus jedem Postulieren von Freiheit tatsächlich ihre Realisierung.

      Als Beleg für Ersteres genügt ein genauerer Blick auf Lebensumstände im In- und erst recht im Ausland. Er zeigt, dass die Freiheit, die manchen so selbstverständlich scheint, eine Freiheit der wenigen, keinesfalls aber die Freiheit aller ist. Zu ausgeprägt ist die materielle Armut in der Schweiz und anderswo. Ausbeutung, Unterdrückung, Krieg, Diskriminierung und Willkürherrschaft, aber auch entwürdigende Arbeitsverhältnisse und Perspektivlosigkeit sind vielerorts Alltag. Und es ist inzwischen offensichtlich, dass der Klimawandel an manchen Orten bereits beträchtliche Verwüstungen und Verödungen hinterlässt, die zahllose Menschen schon heute ihrer Freiheiten berauben. Das Versprechen der Freiheit ist universell – ein Leben zu führen, in dem es eingelöst ist, bleibt gleichwohl das Privileg jenes geringen Teils der Weltgemeinschaft, der doch umso eifriger dafür kämpfen müsste, Freiheit für alle statt für wenige Wirklichkeit werden zu lassen.

      Zweiteres, dass nämlich im Namen der Freiheit auch allzu oft faktische Unfreiheit vermehrt wird, belegt etwa die Diskussion um das richtige Verhältnis von Sicherheit und Freiheit, die im Anschluss an terroristische Attacken der jüngeren Zeit westliche Staaten immer von Neuem beschäftigt. Mit dem Ziel, die offene Gesellschaft – die eine freie Gesellschaft ist – zu verteidigen, werden im Zug dieser Debatte Freiheiten zur Disposition gestellt, indem etwa Überwachung oder Einschränkungen der Bewegungsfreiheit ermöglicht werden. In dieses Spannungsfeld gehören aber auch politische Systeme, die im Namen der Freiheit autoritäre Machtstrukturen aufbauen oder zementieren. Und es manifestiert sich nicht zuletzt mit Blick auf Bestrebungen, Freiheit zu «exportieren» oder freiheitliche Gesellschaften zu fördern, indem militärisch oder wirtschaftlich interveniert wird, ohne dass dadurch nachhaltig freiere Strukturen entstünden. Schliesslich führen auch Politikansätze, die wirtschaftliche Deregulierung und den Abbau von Umverteilung propagieren, um individuelle Freiheiten zu fördern, letztlich oft zu unfreieren Verhältnissen und ungleicheren Chancen, Freiheitspotenziale realisieren zu können.

      Die liberale Demokratie ist für viele Inbegriff eines politischen Systems, das Freiheit und Mitbestimmung, politische Freiheit und gleiche Rechte paradigmatisch verwirklicht. Doch zeigen auch hier zeitgenössische Entwicklungen, dass Liberalismus und Demokratie keinesfalls Zwillinge sind, sondern zueinander in einem fragileren Verhältnis stehen, als uns lieb sein mag. Die belgische Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe etwa hat jüngst darauf hingewiesen, dass das Konzept der «illiberalen Demokratie», wie es beispielsweise in Ungarn unter Viktor Orbán propagiert wird, kein Widerspruch in sich selbst sei. Vielmehr führe das andauernde Spannungsverhältnis von Freiheit und Gleichheit, das demokratische Gemeinwesen auszeichne, dazu, dass solche Demokratieformen möglich sind – Mouffe zufolge als Resultat einer Verabsolutierung des liberalen Freiheitsdenkens. Freiheit, so diese Einschätzung, bedarf der gesellschaftlichen Verankerung und des Gefühls, dass sie allen zugutekommt. Zeitgenössischer Zuspruch