Das Arbeitsrecht ökumenischer Einrichtungen, Unternehmen und Konzerne. Regina Mathy

als allgemeines Leitbild

       C. Anwendbarkeit der Ordnungen des kirchlichen Arbeitsrechts auf ökumenische Einrichtungen

       I. Rechtsqualität der Ordnungen des kirchlichen Arbeitsrechts

       II. Anwendung des katholischen kirchlichen Arbeitsrechts auf ökumenische Einrichtungen

       1. Grundordnung

       a) „Kirchlicher Rechtsträger“ i.S.d. GrO

       b) Rechtsfolgen einer fehlenden verbindlichen Übernahme der GrO

       2. MAVO

       3. Arbeitsvertragsrichtlinien

       III. Anwendung des evangelischen Kirchlichen Arbeitsrechts auf ökumenische Einrichtungen

       1. LoyalitätsRL-EKD

       a) Keine unmittelbare Anwendbarkeit

       b) Fakultative Anwendbarkeit

       2. MVG-EKD

       3. Arbeitsvertragsrichtlinien

       D. Stellungnahme

       § 5 Vergleich von katholischem und evangelischem kirchlichen Arbeitsrecht

       A. Selbstbestimmungsrecht und (kirchliches) Arbeitsrecht

       I. „Kirchliches Arbeitsrecht“

       1. Begriffsverständnis

       2. Abgrenzung zu Personen, die aufgrund eines besonderen Rechtsverhältnisses zur Kirche tätig sind

       II. Rechtsquellen des staatlichen Rechts für das kirchliche Arbeitsrecht

       1. Grundrechtsverpflichtung der Religionsgemeinschaften

       2. Unionsrechtliche Vorgaben für das kirchliche Arbeitsrecht

       3. Vorgaben der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)

       4. Zwingende einfachrechtliche Vorgaben

       III. Zwischenergebnis

       B. Individualarbeitsrecht – Loyalitätspflichten des kirchlichen Dienstes

       I. Loyalitätspflichten als Ausfluss des Selbstbestimmungsrechts

       1. Verfassungsrechtliche Ermächtigung

       2. Eingeschränkte Überprüfungskompetenz staatlicher Gerichte

       a) Unionsrechtliche Implikationen

       b) Rechtsprechung des EGMR

       II. Rechtsquellen und deren Geltungsbereich

       1. Geltungsbereich

       2. Grundprinzipien

       III. Begründung des Arbeitsverhältnisses

       1. Religions- bzw. Konfessionszugehörigkeit

       2. Aufklärungspflicht

       3. Zwischenergebnis

       IV. Loyalitätspflichten kirchlicher Mitarbeiter

       1. Differenzierungskriterien

       2. Unterschiede zwischen den katholischen und evangelischen Loyalitätspflichten

       a) Allgemeine Loyalitätspflichten für alle Mitarbeiter

       b) Loyalitätspflichten von Mitarbeitern der jeweiligen Konfession

       c) Loyalitätspflichten christlicher Mitarbeiter

       d) Loyalitätspflichten nicht-christlicher Mitarbeiter

       e) Besondere Loyalitätspflichten

       3. Zwischenergebnis

       V. Folgen von Verstößen gegen Loyalitätspflichten

       1. Schwerwiegende Verstöße gegen Loyalitätspflichten

       a)