Das Arbeitsrecht ökumenischer Einrichtungen, Unternehmen und Konzerne. Regina Mathy

1. Besetzung

       2. Rechtsstellung und Berufung

       a) Mitglieder

       b) Vorsitzender und stellvertretender Vorsitzender

       3. Berufung

       a) Erste Instanz

       b) Zweite Instanz

       V. Verfahren vor den Kirchlichen (Arbeits-)Gerichten

       1. Verfahrensgrundsätze und Durchführung des Verfahrens

       2. Einstweiliger Rechtsschutz

       3. Weitergehende Rechtsbehelfe

       4. Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen

       VI. Zwischenergebnis

       § 6 Möglichkeiten und Grenzen eines Arbeitsrechts in ökumenischen Einrichtungen

       A. Modelle der Arbeitsrechtsgestaltung in ökumenischen Einrichtungen

       I. Einheitliche Zuordnung zu einem Rechtskreis

       1. Eindeutige arbeitsrechtliche Zuordnung – katholisches oder evangelisches kirchliches Arbeitsrecht

       a) Zugrundeliegende Überlegungen

       b) Anwendbares Recht

       c) Vereinbarkeit mit geltendem Religionsverfassungsrecht

       d) Vereinbarkeit mit geltendem Kirchenrecht

       e) Zuordnungskriterien

       f) Stellungnahme

       2. Weltliches Arbeitsrecht

       a) Zugrundeliegende Überlegungen

       b) Anwendbare Vorschriften

       c) Vereinbarkeit mit geltendem Religionsverfassungsrecht

       d) Vereinbarkeit mit geltendem Kirchenrecht

       e) Kriterien für die Zuordnung zum weltlichen Rechtskreis

       f) Stellungnahme

       II. Modifikation der bestehenden Regelungen

       1. Kumulation

       a) Zugrundeliegende Überlegungen

       b) Anwendbare Vorschriften

       c) Vereinbarkeit mit geltendem Religionsverfassungsrecht

       d) Vereinbarkeit mit geltendem Kirchenrecht

       e) Stellungnahme

       2. Kleinster gemeinsamer Nenner

       a) Zugrundeliegende Überlegungen

       b) Anwendbare Vorschriften

       c) Stellungnahme

       3. Differenzierende Anwendung

       a) Zugrundeliegende Überlegungen

       b) Anwendbare Vorschriften

       c) Vereinbarkeit mit geltendem Religionsverfassungsrecht

       d) Vereinbarkeit mit geltendem Kirchenrecht

       e) Stellungnahme

       III. Eigenständige Regelungen – Schaffung eines gemeinsamen (ökumenischen) Arbeitsrechts

       1. Zugrundeliegende Überlegungen

       2. Ökumenisches Arbeitsrecht im Einzelnen

       3. Vereinbarkeit eines gemeinsamen kirchlichen Arbeitsrechts mit geltendem Religionsverfassungsrecht

       4. Vereinbarkeit von ökumenischem kirchlichem Arbeitsrecht mit geltendem Kirchenrecht

       a) Parallele Gesetzgebung

       b) Kirchenrechtliche Grenzen