Heute Art. 294 AEUV.
Eine entsprechende Regelung gibt es im AEUV und im EUV nicht mehr.
BVerfGE 89, 155; Arndt/Fischer/Fetzer Europarecht S. 94.
Abl Nr. C 340 vom 10.11.1997; Sart. II Nr. 147a.
Streinz Europarecht Rn. 52.
Streinz Europarecht Rn. 813.
Heute Art. 294 AEUV.
Art. 4 des Protokolls, ABl. 2001 Nr. C 80/80.
Titel VII Art. 43–45 EUV a.F.
BGBl. 2001 II, 1667; ABl. 2001 Nr. C 80/1.
Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien und Spanien.
ABl. 2001 Nr. C 80/80.
Heute Art. 238 AEUV.
Z.B. blieb es in der Steuer-, Asyl- und Einwanderungspolitik bei der Einstimmigkeit der Entscheidungen.
Streinz Europarecht Rn. 54.
Einstimmigkeit ist bei Steuerfragen und bei Fragen zum Asyl erforderlich.
Art. 4 des Protokolls über die Erweiterung der Europäischen Union, ABl. 2001 Nr. C 80/80.
Thiele Europarecht S. 32.
Im Vertrag von Amsterdam war eine Begrenzung auf siebenhundert Sitze vereinbart worden.
99 Abgeordnete für Deutschland.
ABL C 310/41 (nicht in Kraft).
Heute Art. 6 EUV.
Teil II des Verfassungsvertragsentwurfs.
Streinz Europarecht Rn. 750 und 752.
Neben den Mitgliedstaaten waren auch die zukünftigen Mitglieder der bevorstehenden Erweiterung von 2005 und 2007 im Konvent vertreten.
Die Zustimmung von fünfundzwanzig Mitgliedstaaten war also erforderlich.
ABl. 2007 Nr. C 306/1.
Vertrag über die Europäische Union, geändert durch den Vertrag von Lissabon am 13.12.2007, ABl. Nr. C 306/1 vom 17.12.2007.
Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, zuletzt geändert am 13.12.2007, ABl. Nr. C 306/1 vom 17.12.2007.
Heute Art. 48 EUV.
Der Lissabon-Vertrag soll keine Auswirkungen auf das irische Abtreibungsverbot, das irische Steuerrecht und die militärische Neutralität Irlands haben.
Dabei handelt es sich um den Beitrittsvertrag mit Kroatien.
BVerfGE 123, 267; Arndt/Fischer/Fetzer Europarecht, S. 94 f.
Bundestagsdrucksache 16/8489.
Zu den Gesetzesänderungen in der Bundesrepublik zum Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages siehe auch Arndt/Fischer/Fetzer Europarecht Rn. 36–42.
Streinz Europarecht Rn. 61 ff.
Eine Kurzfassung der Neuerungen finden Sie in Arndt/Fischer/Fetzer Europarecht Rn. 35.
Streinz Europarecht Rn. 1136 ff.
VO 407/2010 des Rates vom 11.5.2010 zur Einführung