Internal Investigations. Dennis Bock

Durchsuchung und Besichtigung

       6.Ausschluss der Öffentlichkeit in der Hauptverhandlung

       29. Kapitel„Illegale Internal Investigations“

       A.Einleitung

       I.Der Begriff der „Illegalität“ unternehmensinterner Ermittlungen

       II.Risikolage

       III.Risikogruppen

       IV.Illegale Internal Investigations in der Praxis

       V.Fragestellung

       B.Fallbetrachtung

       I.„Datenschutzskandale“ der Deutschen Bahn AG

       1.Sachverhalt

       2.Sanktionen (Bußgeldentscheidung des Landesdatenschutzbeauftragten Berlin)

       3.Unternehmensinterne Konsequenzen

       4.Die Entscheidung des Arbeitsgerichts Berlin vom 18.2.2010

       II.Der „Telekom-Überwachungsskandal“

       1.Sachverhalt

       2.Sanktionen/Die Entscheidung des Landgerichts Bonn vom 30.11.2010

       a)Verurteilung des Abteilungsleiters der Konzernsicherheit

       b)Verfahrenseinstellungen

       3.Unternehmensinterne Konsequenzen

       a)Unternehmensinterne Ermittlungen/Sonderbericht

       b)Weitere Konsequenzen

       III.Der Fall Lidl am Beispiel der Video-Überwachung

       1.Sachverhalt

       2.Sanktion

       3.Folgen/Konsequenzen

       C.Folgen für unternehmensinterne Ermittlungen in Zukunft

       I.IT-Strafrecht: Lösung durch die Reform des Beschäftigtendatenschutzes

       1.Die Neufassung des § 32 Abs. 1 S. 2 BDSG bei verdachtsabhängigen Untersuchungen

       2.Praktisch relevante Fallgruppen

       II.Allgemeine präventive Maßnahmen

       1.Allgemeines

       2.Exemplarisch: Schutzmaßnahmen bei Mitarbeiterinterviews

       III.Allgemeine konkrete Handlungsempfehlungen/Verhaltenskodex

       1.Allgemeines

       2.Verhaltenskodex nach Burgard

       a)Der Vorschlag im Einzelnen

       b)Kritik

       D.Aufarbeitung von Gesetzesverstößen bei Compliance-Maßnahmen

       I.Kenntniserlangung von Gesetzesverstößen bei internen Untersuchungen

       1.Kenntniserlangung bei rein unternehmensinternen Untersuchungen

       2.Kenntniserlangung bei der Beteiligung externer Berater

       3.Kenntniserlangung durch