Björn Gercke

Arbeitsstrafrecht


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rel="nofollow" href="#ulink_bb3908bb-d095-5792-a826-24cfe4812e92">Anforderungen an die tatrichterlichen Feststellungen

       I.Menschenhandel zur Ausbeutung durch Beschäftigung, Zwangsarbeit und Ausbeutung der Arbeitskraft (§§ 232 ff. StGB)

       I.Entstehungsgeschichte, Aufbau und geschütztes Rechtsgut der §§ 232 ff. StGB

       II.§ 232 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 Buchst. b StGB

       1.Objektiver Tatbestand

       a)Verletzliche Lage des Opfers

       b)Tathandlung

       c)Unter Ausnutzung der verletzlichen Lage

       d)Tatzweck der Ausbeutung

       2.Subjektiver Tatbestand

       III.§ 232b StGB

       IV.§ 233 StGB

       V.Rechtsfolgen

       VI.Verjährung

       VII.Konkurrenzen

       J.Straftaten und Ordnungswidrigkeiten nach dem ArbZG (§§ 22, 23 ArbZG)

       I.Einleitung

       II.Europäisches Richtlinienrecht und das ArbZG

       III.Geschütztes Rechtsgut und Anwendungsbereich des ArbZG

       IV.Täterkreis

       V.Tathandlungen

       1.Tatbestände des § 22 ArbZG

       a)Beschäftigung eines Arbeitnehmers über die Grenzen der Arbeitszeit hinaus, § 22 Abs. 1 Nr. 1 ArbZG

       b)Nichtgewährung gesetzlicher Ruhepausen, § 22 Abs. 1 Nr. 2 ArbZG

       c)Nichtgewährung gesetzlicher Ruhezeiten, § 22 Abs. 1 Nr. 3 ArbZG

       d)Verstoß gegen Rechtsverordnungen, § 22 Abs. 1 Nr. 4 ArbZG

       e)Unzulässige Beschäftigung an Sonn- und Feiertagen, § 22 Abs. 1 Nr. 5 ArbZG

       f)Beschäftigung an allen Sonntagen oder Nichtgewährung bzw. verspätete Gewährung von Ersatzruhetagen, § 22 Abs. 1 Nr. 6 ArbZG

       g)Verstoß gegen vollziehbare Anordnungen, § 22 Abs. 1 Nr. 7 ArbZG

       h)Unterlassen einer Auslage bzw. eines Aushangs von Arbeitszeitbestimmungen, § 22 Abs. 1 Nr. 8 ArbZG

       i)Nichterstellen von Aufzeichnungen, § 22 Abs. 1 Nr. 9 ArbZG

       j)Verletzung von Auskunfts-, Vorlage- und Übersendungspflichten, § 22 Abs. 1 Nr. 10 ArbZG

       2.Tatbestände des § 23 ArbZG

       VI.Subjektiver Tatbestand und Irrtümer

       VII.Rechtswidrigkeit

       VIII.Konkurrenzen

       IX.Verjährung

       X.Rechtsfolgen

       XI.Verfahrensrechtliche Besonderheiten