Peter Behrens

Europäisches Marktöffnungs- und Wettbewerbsrecht


Скачать книгу

Produktivität auf unterschiedlichen Gebieten. Jeder hat in diesem Sinne seine spezifischen Stärken. Daher sollte sich jeder auf das spezialisieren, was er am besten kann, und die übrigen Tätigkeiten anderen überlassen. Auf diese Weise kann jeder mit gleichem Arbeitseinsatz ein umfangreicheres und qualitativ besseres Arbeitsergebnis (sogenannte Skalenvorteile) erzielen als ohne Spezialisierung. Was die Menschen benötigen, aber nicht selbst produzieren, können sie sich dann im Wege des Tauschs am Markt beschaffen. Auf diese Weise erhöhen sich jedenfalls die Konsummöglichkeiten sehr erheblich. Letztlich entsteht so ein differenziertes gesellschaftliches System basierend auf Arbeitsteilung, Spezialisierung, Skalenvorteilen und Märkten. Die Erfahrung lehrt, dass ein solches System für alle ergiebiger ist als wenn jeder versucht, sich selbst zu versorgen (Autarkie). Zwar schafft ein solches System wechselseitige Abhängigkeit zwischen den Menschen. Sie wird aber kompensiert durch eine erhebliche Erweiterung der Möglichkeiten, die vielfältigen Bedürfnisse zu befriedigen. Ein solches System erhöht daher den Wohlstand, dh den Lebensstandard.

      100

      Gewirtschaftet wird in diesem Sinne keineswegs nur im Rahmen geschlossener nationaler Volkswirtschaften. Seit langem haben sich internationale Wirtschaftsbeziehungen herausgebildet, um die Arbeitsteilung über die Grenzen eines Landes hinaus auszudehnen. Auf diese Weise haben Länder die Möglichkeit, wechselseitig an den produktiven Möglichkeiten anderer Länder teilzuhaben, genauer: die Menschen in einem Land haben die Möglichkeit, die unterschiedliche Leistungsfähigkeit von Menschen in anderen Ländern auch für sich fruchtbar zu machen, und zwar wiederum durch das Mittel des Tausches. Was binnenwirtschaftlich gilt, ist auch außenwirtschaftlich richtig. Die Aufnahme von Tauschbeziehungen zwischen Ländern verspricht einen höheren Ertrag für die Menschen als wenn alle Gegenstände ihres Bedarfs im Inland produziert würden. Hinzukommt, dass sich die Produktionsbedingungen zwischen Ländern aufgrund unterschiedlicher Ausstattung mit produktiven Ressourcen unterscheiden können. So wird die Herstellung von bestimmten Gütern in einigen Ländern durch die dortigen Standortbedingungen (z.B. klimatische Gegebenheiten, Zugang zu Rohstoffen, verfügbare Technologien, Ausbildungsniveau) begünstigt, während in anderen Ländern deren Herstellung nicht oder nur zu erheblich höheren Kosten möglich ist. Daher sollten sich die Menschen nicht nur innerhalb eines Landes, sondern auch international auf die Produktion von Gütern spezialisieren, die sie vergleichsweise besser bzw. kostengünstiger als Menschen in anderen Ländern produzieren können (Prinzip der komparativen Kostenvorteile).

      101

      102

      

      Literatur:

      Thünen Der isolierte Staat in Beziehung auf Landwirtschaft und Nationalökonomie (1826); Röpke International Economic Disintegration (1942); Hirschman National Power and the Structure of Foreign Trade (1945); Heuss Wirtschaftssysteme und internationaler Handel (1955); Hagen An economic justification of protectionism, Quarterly Journal of Economics 72 (1958) 496; Müller-Godefroy/Pfaller/Rode/Rytkönen Der neue Protektionismus – Zur politischen Ökonomie von Handelsbeschränkungen gegenüber Fertigwarenexporten aus Entwicklungsländern (1983); Culbertson The Dangers of „Free Trade“ (1985); Krugman (ed.) Strategic Trade Policy and the New International Economics (1986).

      103

      

      Trotz der Vorteile einer internationalen Arbeitsteilung sind nationale Märkte traditionell mehr oder weniger stark durch Beschränkungen des Wirtschaftsverkehrs (Verkehrsbeschränkungen) gegeneinander abgeschottet. Der grenzüberschreitende Warenverkehr ist staatlich reguliert und handelspolitischen Beschränkungen unterworfen. Die dafür zur Verfügung stehenden Instrumente sind äußerst vielfältig. Sie lassen sich einteilen in tarifäre Instrumente (finanzielle Belastungen von Importen durch Zölle oder Abgaben gleicher Wirkung; finanzielle Förderung von Exporten durch Subventionen) und nicht-tarifäre Instrumente (mengenmäßige Beschränkungen und Maßnahmen gleicher Wirkung). Vergleichbare Beschränkungen gibt es aber auch für den Dienstleistungsverkehr. Die Erbringung von Dienstleistungen ist gewöhnlich staatlichen Kontrollen unterworfen. So ist der Zugang zu bestimmten dienstleistenden Tätigkeiten von bestimmten Qualifikationen abhängig und auch die Erbringung bestimmter Dienstleistungen ist an die Einhaltung bestimmter Anforderungen gebunden. Die entsprechenden Regelungen weichen in verschiedenen Ländern erheblich voneinander ab, so dass Leistungserbringer aus einem Land ihre Dienste in anderen Ländern nicht ohne weiteres zu den Bedingungen ihres Heimatlandes anbieten können. Der Personenverkehr, dh die Freizügigkeit von Arbeitnehmern und die Niederlassungsfreiheit von Unternehmern, kann ebenfalls durch inländische Regulierungen beschränkt werden, die es Ausländern erschweren, im Inland zu arbeiten oder sich gewerblich zu betätigen. Und schließlich wird auch der Kapital- und Zahlungsverkehr häufig durch Investitionsbeschränkungen und Devisenkontrollvorschriften behindert.

      104

      Ein wesentlicher Teil solcher staatlicher Verkehrsbeschränkungen lässt sich durch ihre Schutzwirkung zugunsten inländischer Marktteilnehmer erklären: Das Maß handelspolitischer Beschränkungen bestimmt die Intensität des Wettbewerbs, dem inländische Anbieter seitens ausländischer Anbieter ausgesetzt sind. Je stärker die Beschränkungen, desto geringer der Wettbewerbsdruck aus dem Ausland. Den Preis dafür zahlen die inländischen Nachfrager: ihnen wird der Zugang zu ausländischen Produkten und Leistungen verwehrt, erschwert oder zumindest verteuert. Ihre Nachfrage wird auf das Inlandsangebot gelenkt, das möglicherweise von geringerer Qualität ist und nur aufgrund der künstlichen Handelsbarrieren preisgünstiger erscheint. Die Konsequenz ist zugleich eine implizite Umverteilung von den inländischen Nachfragern zu den inländischen Produzenten und Anbietern. In Wahrheit löst also die staatliche Steuerung des zwischenstaatlichen