Kapitalmarkt Compliance. Karl Richter

Verfahrensgesichtspunkte

       23. KapitelCompliance zur Vermeidung von strafbarem Verleiten zu Börsenspekulationsgeschäften, §§ 26, 49 BörsG

       A.Grundsätzliche Bedeutung für Compliance

       I.Überblick über das Delikt und seine Bedeutung

       II.Überblick über die Darstellung

       B.Unternehmensbezüge: Täterschaft, Teilnahme, unternehmensbezogene Haftung

       I.Tätereigenschaft

       II.Verantwortlichkeit der Geschäftsleitung

       III.Rechtsfolgen für Unternehmen

       1.Unternehmensgeldbuße

       2.Zivilrechtliche Haftung und Schutzgesetzeigenschaft

       C.Schutzzweck im Regelungskontext

       I.Gesetzlicher Kontext: BörsG statt WpHG

       II.Deliktsstruktur und Rechtsgut

       D.Merkmale des objektiven Tatbestands

       I.Tathandlung: Verleiten unter Ausnutzen der Unerfahrenheit

       1.Überblick

       2.Allgemeines zur Unerfahrenheit

       3.Unerfahrenheit im Kontext der Tathandlung

       4.Funktion des Ausnutzens und inhaltliche Anforderungen

       5.Konsequenzen für den Begriff der Unerfahrenheit

       6.Funktion des Verleitens und inhaltliche Anforderungen

       II.Anknüpfungspunkt für Compliance: Die Aufklärung

       1.Wirkung

       2.Anforderungen an eine wirksame Aufklärung

       a)Allgemeine Konsequenzen aus den Ergebnissen zur Tathandlung

       b)Bedeutung der Informations- und Erkundigungspflichten nach §§ 63 f. WpHG und der Delegierten Verordnung (EU) 565/2017

       c)Schlussfolgerungen für eine wirksame Aufklärung

       d)Nachweis

       e)Verzicht auf Aufklärung

       III.Bezug: Börsenspekulationsgeschäfte

       1.Begriff des Börsenspekulationsgeschäfts

       2.Börsenbezug des Spekulationsgeschäfts

       IV.Geschäftsabschluss und unmittelbare Beteiligung daran

       V.Mittelbare Beteiligung am Geschäftsabschluss

       E.Merkmale des subjektiven Tatbestands

       I.Vorsatz

       II.Gewerbsmäßigkeit

       7. Teil Vermeidung von Pflichtverstößen im Aufsichtsbereich

       24. KapitelSteuerliche Verfehlungen

       A.Steuerstraftaten und Steuerordnungswidrigkeiten

       I.Anwendbare Vorschriften

       II.Das Ermittlungsverfahren in Steuerstrafsachen

       1.Zuständigkeiten

       2.Typische Ermittlungshandlungen

       a)